Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.10.2005 - 2 Ss 381/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 315c; StPO § 267
Straßenverkehrsgefährdung; Feststellungen; konkrete Gefahr; rücksichtslos; Vorsatz
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an tatsächliche Feststellung von konkreter Gefährdung des Straßenverkehrs; Beurteilung konkreter Gefahr anhand objektiver Kriterien; Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr
Verfahrensgang
- AG Recklinghausen, 02.06.2005 - 34 Ds 137/05
- OLG Hamm, 22.07.2005 - 2 Ss 381/05
- OLG Hamm, 20.10.2005 - 2 Ss 381/05
- OLG Hamm, 24.10.2005 - 2 Ss 381/05
Papierfundstellen
- zfs 2006, 49
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 11.09.2014 - 4 RVs 111/14
Anforderungen an die Feststellung einer konkreten Gefahr bei § 315c StGB
(zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 20.10.2005 - 2 Ss 381/05 - m.w.N.; zitiert nach Burhoff online). - OLG Hamm, 20.02.2006 - 2 Ss 61/06
gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr; Einsatz des Pkw als Waffe; …
bestehender Ausweichmöglichkeiten zu ermitteln (vgl. OLG Hamm - 1. Strafsenat - in NZV 1991, 158; OLG Hamm - 4. Strafsenat - in NStZ-RR 2005, 245; OLG Hamm - 2. Strafsenat - in ZfS 2006, 49). - OLG Hamm, 06.06.2006 - 2 Ss 532/06
Straßenverkehrsgefährdung; Überholen, Nötigung; konkrete Gefahr; Beinaheunfall
Das lässt sich nach den derzeit vom Landgericht getroffenen tatsächlichen Feststellungen aber nicht annehmen, Nach allgemeiner Meinung in Rechtsprechung und Literatur (…vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl., § 315c Rn. 15 mit weiteren Nachweisen; siehe auch Senat in zfs 2006, 49 = VRR 2006, 34) liegt eine konkrete Gefahr i.S. des § 315c StGB vor, wenn die Tathandlung über die ihr innewohnende Gefährlichkeit hinaus im Hinblick auf einen bestimmten Vorgang in eine kritische Situation geführt hat. - OLG Köln, 10.12.2015 - 1 RVs 225/15
Fahren entgegen der Fahrtrichtung stellt keinen Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot …
Eine konkrete Gefährdung ist anzunehmen, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung aufgrund objektiv nachträglicher Prognose die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache von bedeutendem Wert durch das Verhalten des Täters so stark beeinträchtigt ist, dass es nur noch vom Zufall abhängt, ob die Rechtsgutverletzung eintritt oder nicht (BGH DAR 2013, 709; BGH zfs 2013, 48; SenE v. 22.01.2002 - Ss 1/02 - = DAR 2002, 278; SenE v. 10.10.2008 - 81 Ss 48/08 -;OLG Koblenz DAR 2000, 371 [372] = NStZ 2001, 359 [H/L]; OLG Hamm zfs 2006, 49;… vgl. auch Hentschel/König/Dauer- König , a.a.O., § 315c Rz. 30 f.).