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Treffer im Text:

Eingangsformel


§§ 1 bis 47 (aufgehoben)


§ 48 Heranziehung von Dienstpflichtigen


§ 49 Der Grenzschutzdienstpflicht unterliegende Personen


§ 50 Beginn und Ende der Grenzschutzdienstpflicht


§ 51 Inhalt der Grenzschutzdienstpflicht


§ 52 Arten des Grenzschutzdienstes, Reserve


§ 54 Grenzschutzdienstverhältnis, Gelöbnis


§ 55 Ernennungsbehörde, oberste Dienstbehörde, Vorgesetzte


§ 57 Anträge und Beschwerden (1 Treffer)
... 120 Abs. 1 bis 3 des Bundesbeamtengesetzes. Für das Verfahren gelten die Vorschriften der §§ 122 bis 124 des Bundesbeamtengesetzes ...

§ 59 Sonstige anwendbare Vorschriften, Grenzschutzsold


§ 60 Rechtsverordnung über Dienstbezeichnungen, Laufbahnen, Verwendung und Beförderung


§ 61 Ordnungswidrigkeiten


§§ 62 bis 74 (aufgehoben)


§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (1 Treffer)
... aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die Grenzschutzdienstpflicht und den Grenzschutzdienst, soweit in diesem Gesetz nichts anderes ...

Anlage (zu § 59 Abs. 2) Grenzschutzsold (2 Treffer)
... i. BGS 7,- 3 Grenzoberjäger Obermatrose i. BGS 7,50 4 Grenzhauptjäger Hauptmatrose i. BGS 8,50 5 Fahnenjunker i. BGS ...

§ 58 Dienstvergehen, Disziplinarmaßnahmen (4 Treffer)
... 7 und 117 der Bundesdisziplinarordnung; für die Vollstreckung der Geldbuße gelten außerdem § 47 Abs. 1, §§ 49 und 56 Abs. 1 der Wehrdisziplinarordnung entsprechend. 3. Die Herabsetzung ...

§ 56 Gehorsamspflicht und Verantwortlichkeit (3 Treffer)
... von der eigenen Verantwortung ist er befreit. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen. (4) Verlangt der unmittelbare Vorgesetzte die sofortige Ausführung der Anordnung, weil Gefahr im Verzug ist und die ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 59 Sonstige anwendbare Vorschriften, Grenzschutzsold , Fassung gültig bis 27.06.2020


§ 58 Dienstvergehen, Disziplinarmaßnahmen (4 Treffer), Fassung gültig bis 27.06.2020
... 7 und 117 der Bundesdisziplinarordnung; für die Vollstreckung der Geldbuße gelten außerdem § 47 Abs. 1, §§ 49 und 56 Abs. 1 der Wehrdisziplinarordnung entsprechend. 3. Die Herabsetzung ...

§ 55 Ernennungsbehörde, oberste Dienstbehörde, Vorgesetzte , Fassung gültig bis 27.06.2020


§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (1 Treffer), Fassung gültig bis 27.06.2020
... aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die Grenzschutzdienstpflicht und den Grenzschutzdienst, soweit in diesem Gesetz nichts anderes ...

§ 49 Der Grenzschutzdienstpflicht unterliegende Personen , Fassung gültig bis 27.06.2020


§ 58 Dienstvergehen, Disziplinarmaßnahmen (4 Treffer), Fassung gültig bis 08.09.2015
... 7 und 117 der Bundesdisziplinarordnung; für die Vollstreckung der Geldbuße gelten außerdem § 47 Abs. 1, §§ 49 und 56 Abs. 1 der Wehrdisziplinarordnung entsprechend. 3. Die Herabsetzung der ...

§ 57 Anträge und Beschwerden (1 Treffer), Fassung gültig bis 12.02.2009
... nach § 96 des Bundesbeamtengesetzes. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des § 98 Abs. 1 Nr. 4 und 5 und der §§ 99 bis 103 des Bundesbeamtengesetzes ...

Titeltreffer:

Bundesgrenzschutzgesetz (BGSG)Bundespolizeigesetz (BPolG)Bekanntmachung über die Anpassung der Ausgleichsabgabe (§ 77 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch [SGB IX]), der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung (§ 145 Absatz 1 Satz 4 SGB IX) und der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 54 Absatz 3 SGB IX) (AusglAbgSGBIXBek)Bekanntmachung über die Anpassung der Ausgleichsabgabe (§ 160 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch [SGB IX]), der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung (§ 228 Absatz 2 Satz 2 SGB IX), der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 74 Absatz 3 Satz 3 SGB IX) und der Finanzierung der Werkstatträte Deutschland (§ 39 Absatz 4 Satz 1 der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung) (AusglAbgSGBIXBek)Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes (1. BGSGÄndG)Zweites Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes (2. BGSGÄndGÄndG)