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§ 1 - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)
V. v. 11.12.1987 BGBl. I S. 2648; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Geltung ab 01.01.1988; FNA: 9234-5 Straßenbahnbetriebsrecht
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Geltung ab 01.01.1988; FNA: 9234-5 Straßenbahnbetriebsrecht
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§ 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen
(1) 1Diese Verordnung gilt für den Bau und Betrieb der Straßenbahnen im Sinne des § 4 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). 2Das Bauordnungsrecht der Länder und die Straßenverkehrs-Ordnung bleiben unberührt. 3Soweit keine besonderen Harmonisierungsmaßnahmen der Europäischen Union anzuwenden sind, gelten Produkte als gleichwertig im Sinne der Anforderungen dieser Verordnung, wenn sie
- 1.
- in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder
- 2.
- in der Türkei
(2) 1Straßenbahnen sind
2Unabhängige Bahnen sind durch ihre Bauart oder Lage auf der gesamten Streckenlänge vom Straßenverkehr oder anderen Verkehrssystemen getrennt.
(3) Bau ist der Neubau oder die Änderung von Betriebsanlagen und Fahrzeugen.
(4) Betrieb ist die Gesamtheit aller Maßnahmen, die der Beförderung von Personen dienen, einschließlich der Ausbildung der Betriebsbediensteten und der Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge.
(5) Fahrbetrieb umfaßt das Einstellen und Sichern der Fahrwege, das Abfertigen und Führen der Züge sowie das Rangieren.
(6) Betriebsbedienstete sind Beschäftigte, die tätig sind
- 1.
- im Fahrbetrieb (Fahrbedienstete),
- 2.
- bei der Steuerung und Überwachung des Betriebsablaufs,
- 3.
- als Verantwortliche bei der Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge,
- 4.
- als Leitende oder Aufsichtführende über Beschäftigte nach den Nummern 1 bis 3.
(7) Betriebsanlagen sind alle dem Betrieb dienenden Anlagen, insbesondere
- 1.
- die bau-, maschinen- und elektrotechnischen Anlagen für den Fahrbetrieb, einschließlich der Hilfsbauwerke,
- 2.
- die für den Aufenthalt und die Abfertigung der Fahrgäste bestimmten Anlagen,
- 3.
- die Abstellanlagen für Fahrzeuge,
- 4.
- die an das Gleisnetz angeschlossenen Werkstätten.
(8) 1Fahrzeuge sind solche, die spurgebunden als Züge oder in Zügen verkehren können. 2Mehrteilige Fahrzeuge, die während des Fahrbetriebs nicht getrennt werden können, gelten als ein Fahrzeug.
(9) Fahrzeuge sind
- 1.
- Personenfahrzeuge, die der Beförderung von Personen im Sinne des § 1 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes dienen und
- 2.
- Betriebsfahrzeuge, die insbesondere für die Ausbildung von Betriebsbediensteten, für die Instandhaltung von Betriebsanlagen oder für Maßnahmen bei Betriebsstörungen und Unfällen eingesetzt werden.
(10) 1Züge sind auf Streckengleise übergehende Einheiten. 2Sie können als Personen- oder Betriebszüge verkehren und aus einem oder mehreren Fahrzeugen bestehen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung V. v. 16. Dezember 2016 BGBl. I S. 2938 m.W.v. 23. Dezember 2016
Frühere Fassungen von § 1 BOStrab
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 23.12.2016 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung vom 16.12.2016 BGBl. I S. 2938 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 1 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BOStrab Grundregeln (vom 10.10.2019)
... allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut sind und betrieben werden. § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt. (2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik kann ...
§ 3 BOStrab Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019)
... die in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen die Benutzung der Betriebsanlagen nach § 1 Absatz 7 Nummer 2 und Personenfahrzeuge ohne besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen ...
§ 10 BOStrab Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete (vom 23.12.2016)
... Absatz 2 erneut festgestellt worden ist. (5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, ...
§ 62 BOStrab Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019)
... Vorschriften erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die Beschaffenheit von ... 2 in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die Inbetriebnahme bei der ...
Zitat in folgenden Normen
Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)
Artikel 1 G. v. 26.10.2001 BGBl. I S. 2716; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295
§ 2 VerkFlBerG Begriffsbestimmungen (vom 09.06.2021)
... Betriebsordnung, befestigte Haltestellen des Kraftomnibusverkehrs sowie die Betriebsanlagen nach § 1 Abs. 7 der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen für Straßenbahnen und Obusse im Sinne von § 4 Abs. 1 bis 3 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... 2. Dem § 2 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „ § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt." 2a. In § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 werden nach dem ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... die Wörter „und Übergangsvorschriften" gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch folgende Sätze ... Wörtern „Benutzung der Betriebsanlagen" werden die Wörter „nach § 1 Absatz 7 Nummer 2" eingefügt. cc) Das Wort „Fahrzeuge" wird ... erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die ... Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die ...
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