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Sie haben gesucht: Paragraph bzw. Artikel 3a im Titel PAuswG

Ein Paragraph bzw. Artikel '3a' wurde in diesem Titel 'PAuswG' nicht gefunden! Es wurde zusätzlich eine Volltextsuche durchgeführt:

Treffer im Text:

§ 2 Begriffsbestimmungen (1 Treffer)
... der Europäischen Union sowie in Staaten, in denen ein vergleichbarer Datenschutzstandard besteht, haben. (3a) Identifizierungsdiensteanbieter sind Diensteanbieter, deren Dienst darin besteht, für einen Dritten eine ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer)
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 7 Sachliche Zuständigkeit (1 Treffer)
... und die zur hoheitlichen Identitätsfeststellung berechtigten Behörden zuständig. (3a) Für das elektronisch beantragte Neusetzen der Geheimnummer sowie für die elektronische Beantragung des ...

§ 9 Ausstellung des Ausweises (1 Treffer)
... werden auf Antrag für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt. § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist nicht anzuwenden. Im Antragsverfahren nachzureichende ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (2 Treffer)
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 20 Verwendung durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (1 Treffer)
... zum Zweck der Überprüfung, ob ein elektronischer Identitätsnachweis gesperrt ist. (3a) Öffentliche Stellen dürfen, wenn dies durch ein Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmt ist, mit ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (2 Treffer), Fassung gültig bis 13.10.2023
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 13.10.2023
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2021
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 7 Sachliche Zuständigkeit (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2021
... und die zur hoheitlichen Identitätsfeststellung berechtigten Behörden zuständig. (3a) Für das elektronisch beantragte Neusetzen der Geheimnummer sowie für die elektronische Beantragung des ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2021
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 2 Begriffsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2021
... der Europäischen Union sowie in Staaten, in denen ein vergleichbarer Datenschutzstandard besteht, haben. (3a) Identifizierungsdiensteanbieter sind Diensteanbieter, deren Dienst darin besteht, für einen Dritten eine ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 02.08.2021
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 9 Ausstellung des Ausweises (1 Treffer), Fassung gültig bis 02.08.2021
... werden auf Antrag für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt. § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist nicht anzuwenden. Im Antragsverfahren nachzureichende ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 02.08.2021
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.07.2021
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 2 Begriffsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2021
... der Europäischen Union sowie in Staaten, in denen ein vergleichbarer Datenschutzstandard besteht, haben. (3a) Identifizierungsdiensteanbieter sind Diensteanbieter, deren Dienst darin besteht, für einen Dritten eine ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 12.12.2020
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2019
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 05.08.2019
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 2 Begriffsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 05.08.2019
... und zum freien Datenverkehr sowie in Staaten, in denen ein vergleichbarer Datenschutzstandard besteht, haben. (3a) Identifizierungsdiensteanbieter sind Diensteanbieter, deren Dienst darin besteht, für einen Dritten eine ...

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1 Treffer), Fassung gültig bis 15.05.2018
... Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung und den letzten Tag der Gültigkeitsdauer. (3a) Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 15.07.2017
... von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 9 Ausstellung des Ausweises (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2015
... werden auf Antrag für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt. § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist nicht anzuwenden. Im Antragsverfahren nachzureichende ...

§ 18 Elektronischer Identitätsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Abweichend von Satz 1 ist der elektronische Identitätsnachweis ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des ...

§ 9 Ausstellung des Ausweises (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Ausweise werden auf Antrag für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt. § 3a Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist nicht anzuwenden. Im Antragsverfahren nachzureichende Erklärungen können ...

Titeltreffer:

Personalausweisgesetz (PAuswG)
Artikel 1 G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271
Personalausweis- und eID-Karten-Gebührenverordnung (PAuswGebV)
V. v. 01.11.2010 BGBl. I S. 1477; zuletzt geändert durch Artikel 10 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (PAuswGuaÄndG)
G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346
Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes (PAuswGuPassGÄndG)
G. v. 20.06.2015 BGBl. I S. 970
Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs (EPPAuswG)
G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1985

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