Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Synopse
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Teil 3 - Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) (§§ 151 - 241) |
Kapitel 10 - Sonstige Vorschriften (§§ 205 - 214) |
Zitiervorschläge
__paste_bez____paste_norm__ Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)
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(1) Die Vorschriften über Hilfen für behinderte Menschen zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile oder Mehraufwendungen (Nachteilsausgleich) werden so gestaltet, dass sie unabhängig von der Ursache der Behinderung der Art oder Schwere der Behinderung Rechnung tragen.
(2) Nachteilsausgleiche, die auf Grund bisher geltender Rechtsvorschriften erfolgen, bleiben unberührt.
§ 205Vorrang der schwerbehinderten Menschen
§ 206Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 207Mehrarbeit
§ 208Zusatzurlaub
§ 209Nachteilsausgleich
§ 210Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
§ 211Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
§ 212Unabhängige Tätigkeit
§ 213Geheimhaltungs-
pflicht § 214Statistik
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pflicht § 214Statistik
Rechtsprechung zu § 209 SGB IX
2 Entscheidungen zu § 209 SGB IX in unserer Datenbank:
- SG München, 16.03.2022 - S 48 SB 1230/20
Leistungen, Pflegeversicherung, Verwaltungsakt, Merkzeichen, Versorgung, ...
- BSG, 24.10.2019 - B 9 SB 1/18 R
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen Bl - Blindheit - Versorgungsmedizinische ...
Querverweise
Auf § 209 SGB IX verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
- Sonstige Vorschriften
- § 211 (Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten)