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Treffer im Text:
§ 149 Errichtung von Betriebskrankenkassen (1 Treffer)
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 213 Rechtsnachfolge, Vermögensübergang, Arbeitsverhältnisse (1 Treffer)
... der Gesellschaften des bürgerlichen Rechts um. Für die Arbeitsverhältnisse findet § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend Anwendung. Für Ansprüche aus Dienst- und Arbeitsvertrag ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer)
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer)
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2022
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2021
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 407 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (1 Treffer), Fassung gültig bis 09.06.2021
... 120 Absatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2020
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... 120 Absatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.05.2020
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 213 Rechtsnachfolge, Vermögensübergang, Arbeitsverhältnisse (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2020
... der Gesellschaften des bürgerlichen Rechts um. Für die Arbeitsverhältnisse findet § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend Anwendung. Für Ansprüche aus Dienst- und Arbeitsvertrag ...
§ 147 Errichtung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2020
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 26.02.2013
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2013
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.01.2012
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 29.06.2011
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 147 Errichtung (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2009
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.01.2008
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 07.12.2007
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.04.2007
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2007
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... § 83 entrichten, tragen den sich aus Satz 1 ergebenden Zahlbetrag an den Vertragsarzt jeweils zur Hälfte. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Höhe der insgesamt in einem Kalenderjahr gezahlten Sicherstellungszuschläge im ...
§ 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... § 83 entrichten, tragen den sich aus Satz 1 ergebenden Zahlbetrag an den Vertragsarzt jeweils zur Hälfte. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Höhe der insgesamt in einem Kalenderjahr gezahlten Sicherstellungszuschläge im ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2006
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
Titeltreffer:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Treffer im Text:
§ 149 Errichtung von Betriebskrankenkassen (1 Treffer)
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 213 Rechtsnachfolge, Vermögensübergang, Arbeitsverhältnisse (1 Treffer)
... der Gesellschaften des bürgerlichen Rechts um. Für die Arbeitsverhältnisse findet § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend Anwendung. Für Ansprüche aus Dienst- und Arbeitsvertrag ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer)
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer)
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2022
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2021
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 407 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (1 Treffer), Fassung gültig bis 09.06.2021
... 120 Absatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2020
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... 120 Absatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.05.2020
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 213 Rechtsnachfolge, Vermögensübergang, Arbeitsverhältnisse (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2020
... der Gesellschaften des bürgerlichen Rechts um. Für die Arbeitsverhältnisse findet § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend Anwendung. Für Ansprüche aus Dienst- und Arbeitsvertrag ...
§ 147 Errichtung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2020
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 26.02.2013
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2013
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.01.2012
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 219a Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (1 Treffer), Fassung gültig bis 29.06.2011
... - Ausland (Verbindungsstelle) nach § 219a in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechend Anwendung. Der für das Jahr 2008 aufgestellte ...
§ 147 Errichtung (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2009
... in die Rechte und Pflichten aus den Dienst- oder Arbeitsverhältnissen der übernommenen Personen ein; § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Neueinstellungen nimmt vom Tag des Zugangs der ...
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.01.2008
§ 98 Zulassungsverordnungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 07.12.2007
... dürfen oder die vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten ausüben können, 13a. die Voraussetzungen, unter denen die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer die ...
§ 313a Risikostrukturausgleich , Fassung gültig bis 01.04.2007
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2007
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... § 83 entrichten, tragen den sich aus Satz 1 ergebenden Zahlbetrag an den Vertragsarzt jeweils zur Hälfte. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Höhe der insgesamt in einem Kalenderjahr gezahlten Sicherstellungszuschläge im ...
§ 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... § 83 entrichten, tragen den sich aus Satz 1 ergebenden Zahlbetrag an den Vertragsarzt jeweils zur Hälfte. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Höhe der insgesamt in einem Kalenderjahr gezahlten Sicherstellungszuschläge im ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2007
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
§ 85 Gesamtvergütung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2006
... bis 2006 zusätzlich zur Erhöhung nach Absatz 3 schrittweise um insgesamt 3,8 vom Hundert erhöht. § 313a Abs. 3 gilt insoweit nicht. Die Gesamtvergütungen nach Absatz 2 im übrigen Bundesgebiet werden in den Jahren 2004 ...
Titeltreffer:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (SGB III)Artikel 1 G. v. 24.03.1997 BGBl. I S. 594, 595; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2824
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 3 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)Artikel I G. v. 11.12.1975 BGBl. I S. 3015; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Wohngeldgesetz (WoGG)Artikel 1 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1444
Wohngeldverordnung (WoGV)neugefasst durch B v. 19.10.2001 BGBl. I S. 2722; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 102
Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB12§90Abs2DV)V. v. 11.02.1988 BGBl. I S. 150; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 13 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (AM-NutzenV)V. v. 28.12.2010 BGBl. I S. 2324; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 197
Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB12§82DV)V. v. 28.11.1962 BGBl. I S. 692; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557
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