Volltextveröffentlichungen (2)

• Burhoff online

  Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, Schokoladennikolaus, Staatsanwalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Nicht Rosen, sondern Schoko-Nikoläuse gibt es beim LG Koblenz für den Staatsanwalt

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Die Befangenheit und die Nikoläuse - Stellt ein Schöffe Nikoläuse auf den Sitzungstisch der Staatsanwaltschaft, kann dies die Besorgnis der Befangenheit begründen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Schoko-Nikolaus für den Staatsanwalt: Schöffe befangen - Urteile in einem Satz

• haufe.de (Kurzinformation)

  Befangenheit durch eine nette Geste?

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Strafrecht - Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit - Nikoläuse für den Staatsanwalt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Nur an Staatsanwaltschaft verschenkte Schokoladennikoläuse begründet Misstrauen an Unparteilichkeit des Schöffen - Angeklagte kann Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Besorgnis der Befangenheit durch das Hinlegen von zwei "Schokoladenikoläusen" auf den regelmäßig von den Vertretern der Staatsanwaltschaft benutzten Sitzungstisch

• blogspot.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.12.2012)

  Aktionsbüro Mittelrhein - Der Schöffe und die Nikoläuse

• blogspot.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.12.2012)

  Aktionsbüro Mittelrhein - Nikolausschöffe ist raus!

Besprechungen u.ä.

• Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Nicht Rosen, sondern Schoko-Nikoläuse gibt es beim LG Koblenz für den Staatsanwalt

Papierfundstellen

• NJW 2013, 801

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BVerfG, 09.06.1971 - 2 BvR 225/69

  Milchpulver

  Auszug aus LG Koblenz, 19.12.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

  Denn es genügt nicht allein das Misstrauen als rein subjektives Empfinden; dieses muss vielmehr gerechtfertigt, also in objektivierbaren Umständen begründet sein (individuell-objektiver Maßstab, vgl. BVerfGE 31, 145, 165 = NJW 1971, 2122 ; BGHSt 43, 16, 18 = NJW 1998, 550 ).
• BGH, 29.03.2012 - 3 StR 455/11

  Ablehnung eines Vorsitzenden wegen Besorgnis der Befangenheit

  Auszug aus LG Koblenz, 19.12.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

  Dabei ist entscheidend auf den nach außen deutlich gewordenen Eindruck von der inneren Haltung des Richters abzustellen (BGHSt 37, 298, 302 = NJW 1991, 1692 ), ohne dass dieser Eindruck tatsächlich der inneren Haltung des Richters entsprechen müsste (BGH NStZ-RR 2012, 211 f).
• BGH, 23.01.1991 - 3 StR 365/90

  Befangenheit durch Urteilsabsprache

  Auszug aus LG Koblenz, 19.12.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

  Dabei ist entscheidend auf den nach außen deutlich gewordenen Eindruck von der inneren Haltung des Richters abzustellen (BGHSt 37, 298, 302 = NJW 1991, 1692 ), ohne dass dieser Eindruck tatsächlich der inneren Haltung des Richters entsprechen müsste (BGH NStZ-RR 2012, 211 f).
• BGH, 13.03.1997 - 1 StR 793/96

  Besorgnis der Befangenheit, wenn der Schöffe Mitglied der Vertreterversammlung …

  Auszug aus LG Koblenz, 19.12.2012 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

  Denn es genügt nicht allein das Misstrauen als rein subjektives Empfinden; dieses muss vielmehr gerechtfertigt, also in objektivierbaren Umständen begründet sein (individuell-objektiver Maßstab, vgl. BVerfGE 31, 145, 165 = NJW 1971, 2122 ; BGHSt 43, 16, 18 = NJW 1998, 550 ).

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• LG Flensburg, 20.01.2021 - V KLs 2/19

  Richterablehnung im Strafverfahren: Besorgnis der Befangenheit eines Schöffen …

  Dies ist dann der Fall, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhaltes Grund zu der Annahme hat, dass der abgelehnte Richter ihm gegenüber eine innere Haltung einnimmt, die seine Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen kann (st. Rspr., statt vieler LG Koblenz, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2090 Js 29752/10 -12 KLs-, juris, Rn. 8;… Meyer-Goßner/ Schmitt-Schmitt, StPO, 62. Auflage, § 24 Rn. 8).