Gesetzgebung
| BGBl. I 1981 S. 529 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 1981 Teil I Nr. 23, ausgegeben am 24.06.1981, Seite 529
- Neunte Verordnung über die den Betäubungsmitteln gleichgestellten Stoffe (Neunte Betäubungsmittel-Gleichstellungs-Verordnung - BtMGIV 9)
- vom 15.06.1981
Verordnungstext
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Hamburg, 29.09.1992 - Bf VI 14/92
Berufsrecht Apotheker: Berufsunwürdigkeit wegen einmaligen Handels mit …
Bei Methaqualon handelt es sich um ein Betäubungsmittel, das ab dem 1. Juli 1981 - zunächst nach der 9. Gleichstellungsverordnung vom 15. Juni 1981 (BGBl. I. S. 529), später nach Anlage III zum Betäubungsmittelgesetz - BtMG - in der ab 1. Januar 1982 geltenden Neufassung vom 28. Juli 1981 (BGBl. I S. 681) - den Bestimmungen, insbesondere auch den Strafbestimmungen, des Betäubungsmittelgesetzes unterfiel und unterfällt. - OLG Karlsruhe, 13.03.1985 - 1 AK 4/85 Allerdings wurde die Tat schon am 18.06.1975 begangen, während das in Frage stehende Suchtmittel Methaqualon erst durch die neunte Betäubungsmittel-Gleichstellungs-VO vom 15.06.1981 (BGBl. I 529) in den Anwendungsbereich des BetMG 1972 einbezogen wurde und jetzt in der Anlage III Teil A zu § 1 Abs. 1 BtMG n.F. erfaßt ist.
