Gesetzgebung
   BGBl. I 1993 S. 917   

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https://dejure.org/1993,23894
BGBl. I 1993 S. 917 (https://dejure.org/1993,23894)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1993 Teil I Nr. 29, ausgegeben am 23.06.1993, Seite 917
  • Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1993 und zur sechsten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet ...
  • vom 09.06.1993

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 23.05.1995 - 4 RA 13/94

    Anspruch auf die Erhöhung der Altersrente - Anforderungen an die Bewertung der

    Da der aktuelle Rentenwert (vgl § 63 Abs. 6 und 7, § 65 SGB VI) zum 1. Juli 1992 von 41, 44 auf 42, 63 DM und zum 1. Juli 1993 weiter auf 44, 49 DM angehoben worden ist (vgl § 1 Abs. 1 der Rentenanpassungsverordnung 1992 vom 5. Juni 1992 <BGBl I S 1017>, § 1 Abs. 1 der Rentenanpassungsverordnung 1993 vom 9. Juni 1993 <BGBl I S 917>), erhöhte sich die Altersrente des Klägers in diesem Zeitraum von 2.675,32 DM auf 2.872,23 DM.
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