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   BGBl. I 2023 Nr. 176   

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https://dejure.org/2023,15653
BGBl. I 2023 Nr. 176 (https://dejure.org/2023,15653)
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  • BGBl. I 2023 Nr. 176
  • Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften
  • vom 03.07.2023

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Literatur

  • juwiss.de

    Die Digitalisierung der Bauleitplanung - ändert sich überhaupt was?

Kontext

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schwerin, 29.08.2023 - 2 B 1269/23

    Abweichungsentscheidung - Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und

    Diese befristet - nunmehr bis zum 31. Dezember 2027 (vgl. Art. 1 Nr. 18 Buchst. e) des Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 6. Juli 2023, BGBl. 2023 I Nr. 176, berichtigt in BGBl. 2023 I Nr. 214) - geltende Sondervorschrift ermöglicht, von allen bauplanungsrechtlichen Vorschriften zu befreien, soweit die Befreiung zur Bewältigung eines dringenden Bedarfs an Flüchtlingsunterkünften erforderlich ist (vgl. Dürr, in: Brügelmann, BauGB, 97. Lfg. Februar 2016, § 246 Rn. 47; Schrödter/Kukk, in: Schrödter, BauGB, 9. Aufl. 2019, § 246 Rn. 38).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.11.2023 - 1 KN 11/19

    Einstellen der Bebauungsplanunterlagen in das Internet; antragsbefugter

    Denn die mit der Digitalisierungsnovelle des BauGB 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176) erfolgte Streichung des § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB beruht nicht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers, dass die Einstellung in das Internet zukünftig keinen beachtlichen Verfahrensfehler mehr darstellen soll.
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