Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion

Gesetzgebung
   BGBl. I 1957 S. 667   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,6987
BGBl. I 1957 S. 667 (https://dejure.org/1957,6987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,6987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1957 Teil I Nr. 29, ausgegeben am 04.07.1957, Seite 667
  • Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts
  • vom 01.07.1957

Gesetzestext

In Nachschlagewerken

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (613)

  • BVerfG, 30.09.1987 - 2 BvR 933/82

    Beamtenversorgung

    Die Vorschrift sah in der durch § 139 Nr. 29 b des Rahmengesetzes zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts (Beamtenrechtsrahmengesetz) vom 1. Juli 1957 (BGBl. I S. 667) - BRRG a. F. - geänderten Fassung vor, daß Rententeile insoweit auf das Ruhegehalt anzurechnen waren, als sie nicht auf eigenen Beitragsleistungen des Versicherten beruhten und auf bei der Rentenberechnung berücksichtigte Zeiten entfielen, die nach § 115 Abs. 1 BBG a. F. (als Angestellten- oder Arbeiterzeit im öffentlichen Dienst) zugleich als ruhegehaltfähig galten.
  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn …

    In einer Laufbahn werden alle Ämter derselben Fachrichtung zusammengefasst, die die gleiche Vor- und Ausbildung erfordern (vgl. bereits den früheren § 11 Abs. 1 BRRG vom 1. Juli 1957, BGBl. I S. 667).
  • BVerfG, 02.12.1958 - 1 BvL 27/55

    Wartestandsbestimmungen

    Hiervon hat er aber erst durch das Gesetz vom 1. Juli 1957 (BGBl. I S. 667) Gebrauch gemacht, und dieses Gesetz ergreift den dem Ausgangsverfahren zugrunde liegenden Sachverhalt zeitlich nicht, auch nicht in der Weise, daß es die Rechtsfolgen nachträglich modifiziert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Bundesgesetzblatt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht