Gesetzgebung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,9274
BGBl. I 1978 S. 584 (https://dejure.org/1978,9274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,9274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 1978 Teil I Nr. 23, ausgegeben am 29.04.1978, Seite 584
- Verordnung über die von den Trägern der Sozialversicherung an die Deutsche Bundespost zu zahlenden Vergütungen für das Auszahlen von Renten
- vom 25.04.1978
Wird zitiert von ...
- BSG, 23.03.1999 - 4 RA 41/98
Dies zeigt sich mittelbar etwa auch in der Formulierung von § 1 Abs. 2 Nr. 7 der Verordnung über die von den Trägern der Sozialversicherung an die Deutsche Bundespost zu zahlenden Vergütungen für das Auszahlen von Renten vom 25. April 1978 (BGBl I S 584), wonach abgegolten ist "das Durchführen von Rentenanpassungen aufgrund der Anpassungsgesetze nach Umrechnungsprogramm der Träger der Sozialversicherung".