30.04.2004

Bundestag - Drucksache 15/3024

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2004 S. 1865   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,53986
BGBl. I 2004 S. 1865 (https://dejure.org/2004,53986)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 39, ausgegeben am 28.07.2004, Seite 1865
  • Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (Verkehrsleistungsgesetz - VerkLG)
  • vom 23.07.2004

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

  • 30.03.2004   BT   Regierung will Versorgung bei Naturkatastrophen und Terroranschlägen sichern
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 15.11.2012 - 7 C 15.12

    Kraftwerk; Altanlage; Übergangsregelung; Betriebsgenehmigung; Verzicht;

    Auf diesen Regelungszweck nimmt die Begründung der 13. BImSchV durch den Verweis auf die Bestimmung des § 20 Abs. 6 der Vorgängerverordnung Bezug (BTDrucks 15/3024 S. 28).
  • BVerwG, 15.11.2012 - 7 C 16.12

    E.ON ist an den Verzicht auf Betriebsgenehmigungen für Steinkohlekraftwerke

    Auf diesen Regelungszweck nimmt die Begründung der 13. BImSchV durch den Verweis auf die Bestimmung des § 20 Abs. 6 der Vorgängerverordnung Bezug (BTDrucks 15/3024 S. 28).
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