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AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14 1 OWi |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsmessung mit Messgerät ES 3.0 - Verwertbarkeit
- Justiz Thüringen
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit eines im standardisierten Messverfahren gewonnenen Messergebnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13
Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im …
Auszug aus AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14
Durch die amtliche Zulassung eines Messgerätes bestätigt die PTB, dass sie die Ermittlung des Messwertes auf der Grundlage der in der Gebrauchsanweisung festgelegten Vorgehensweise einer Sachverständigenprüfung unterzogen und die Messergebnisse als innerhalb einer zulässigen Toleranz liegend eingestuft hat (OLG Köln, Beschluss vom 06.03.2013, Az.: III-1 RBs 63/13). - AG Saarbrücken, 20.09.2011 - 22 OWi 367/11
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem …
Auszug aus AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14
Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt - theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11). - AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis einer Fehlmessung bei …
Auszug aus AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14
Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).