Rechtsprechung
| BGH, 14.07.1953 - IV ZB 14/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1953, 1508
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.1951 - IV ZB 24/51
Wertpapierbereinigung. Erbengemeinschaft
Auszug aus BGH, 14.07.1953 - IV ZB 14/53
Die Voraussetzungen hierfür sind erfüllt (§ 61 WEG in Verbindung mit § 28 Abs. 2 FGG; BGHZ 3, 123 [BGH 13.07.1951 - IV ZB 24/51]). - BGH, 13.01.1953 - IV ZB 95/52
Todeserklärung. Wiedereinsetzung
Auszug aus BGH, 14.07.1953 - IV ZB 14/53
Der Senat hat daher in seinem Beschluss vom 13. Januar 1953 (BGHZ 8, 310 [BGH 13.01.1953 - IV ZB 95/52] = NJW 53, 625) ausgeführt, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist für die sofortige Beschwerde sei auch bei Todeserklärungen zulässig, weil keine hinreichenden Gründe beständen, von der nach dem Wortlaut eindeutigen Gesetzeslage abzugehen.