Rechtsprechung
| BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 155/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
GG Art. 103
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103
Verwerfung der sofortigen Beschwerde wegen Verfristung - Anhörung des Beschwerdeführers - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde; Verfristung der Beschwerde; Stellungnahme; Überraschungsentscheidung
Verfahrensgang
- AG Regensburg - 13 UR II 10/00
- LG Regensburg - 7 T 458/01
- BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 155/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.10.1981 - V ZR 191/80
Nachbarrecht - Lärm - Mittelbarer Störer - Zumutbare Maßnahmen
Auszug aus BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 155/01
Das Landgericht wird sodann zu entscheiden haben, ob die Vollstreckungsschuldnerin alle ihr wirtschaftlich zuzumutenden Bemühungen unternommen hat, um die Hundehaltung zu beenden (vgl. BGH NJW 1982, 440; BayObLGZ 1988, 440/443). - BayObLG, 29.12.1988 - BReg. 2 Z 79/88
Auszug aus BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 155/01
Das Landgericht wird sodann zu entscheiden haben, ob die Vollstreckungsschuldnerin alle ihr wirtschaftlich zuzumutenden Bemühungen unternommen hat, um die Hundehaltung zu beenden (vgl. BGH NJW 1982, 440; BayObLGZ 1988, 440/443). - BGH, 29.06.1993 - X ZB 21/92
Pflicht zur Anhörung der Partei vor Verwerfung der Berufung im Beschlusswege - …
Auszug aus BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 155/01
Hierin liegt ein wesentlicher Verfahrensmangel (vgl. BGH NJW 1994, 392).