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   DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16   

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https://dejure.org/2017,63556
DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16 (https://dejure.org/2017,63556)
DGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.11.2017 - DGH 2/16 (https://dejure.org/2017,63556)
DGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. November 2017 - DGH 2/16 (https://dejure.org/2017,63556)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 12.02.2015 - B 10 ÜG 8/14 B

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - sozialgerichtliches

    Auszug aus DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16
    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa: BSG, Beschluss vom 12.02.2015 - B 10 ÜG 8/14 B - juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11.07.2016 - 1 S 294/16 -, juris; Bay. VGH Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, jew. m.w.N.) kommt in besonders gelagerten Fällen eine bloße Nichtbearbeitung und ein schlichtes Austragen eines Verfahrens in Betracht, wenn es an einem sinnhaften und ernstzunehmenden Rechtsschutzbegehren fehlt.
  • BVerfG, 08.07.1992 - 2 BvL 27/91

    Zur Zuständigkeit der Richterdienstgerichte in den Verfahren zur Überprüfung der

    Auszug aus DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16
    Sie umfasst zum einen die Disziplinarsachen der Richter (§ 63 Nr. 1 LRiStAG), zum anderen die Verfahren aus dem Richterdienstverhältnis, die aus dem besonderen Pflichtenkreis des Richters entstehen und in denen regelmäßig über Ausmaß und Schutz der richterlichen Unabhängigkeit entschieden wird (Versetzungs- und Prüfungsverfahren, § 63 Nr. 2 - 4 LRiStAG); die Richterdienstgerichte sind errichtet worden, um die richterliche Unabhängigkeit, Unversetzbarkeit und Unabsetzbarkeit als konstitutive und unverzichtbare Elemente des Richterdienstverhältnisses mit einem besonderen Schutz zu umgeben (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08.07.1992, BVerfGE 87, 68, 85 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2016 - 1 S 294/16

    Nichtbearbeitung und schlichtes Austragen bei Fehlen eines sinnhaften und ernst

    Auszug aus DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16
    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa: BSG, Beschluss vom 12.02.2015 - B 10 ÜG 8/14 B - juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11.07.2016 - 1 S 294/16 -, juris; Bay. VGH Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, jew. m.w.N.) kommt in besonders gelagerten Fällen eine bloße Nichtbearbeitung und ein schlichtes Austragen eines Verfahrens in Betracht, wenn es an einem sinnhaften und ernstzunehmenden Rechtsschutzbegehren fehlt.
  • LSG Baden-Württemberg, 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - zweckwidriges und missbräuchliches Beschreiten

    Auszug aus DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16
    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa: BSG, Beschluss vom 12.02.2015 - B 10 ÜG 8/14 B - juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11.07.2016 - 1 S 294/16 -, juris; Bay. VGH Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, jew. m.w.N.) kommt in besonders gelagerten Fällen eine bloße Nichtbearbeitung und ein schlichtes Austragen eines Verfahrens in Betracht, wenn es an einem sinnhaften und ernstzunehmenden Rechtsschutzbegehren fehlt.
  • VGH Bayern, 14.03.1990 - 5 B 89.3542
    Auszug aus DGH Baden-Württemberg, 30.11.2017 - DGH 2/16
    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa: BSG, Beschluss vom 12.02.2015 - B 10 ÜG 8/14 B - juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11.07.2016 - 1 S 294/16 -, juris; Bay. VGH Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, jew. m.w.N.) kommt in besonders gelagerten Fällen eine bloße Nichtbearbeitung und ein schlichtes Austragen eines Verfahrens in Betracht, wenn es an einem sinnhaften und ernstzunehmenden Rechtsschutzbegehren fehlt.
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