Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  'Freixenet / HABM (Forme d''une bouteille émerisée noire mate)'

• EU-Kommission

  Freixenet / OHMI (Forme d'une bouteille émerisée noire mate)

  Gemeinschaftsmarke - Beschwerdeverfahren (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 63 Absätze 3 und 6) (vgl. Randnrn. 15-18, 44-47)

• EU-Kommission

  Freixenet / OHMI (Forme d'une bouteille émerisée noire mate)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Freixenet / HABM (Forme d'une bouteille émerisée noire mate)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 104/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 11. Februar 2004 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung einer ...

Wird zitiert von ... (7)

• EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

  Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine …

  Mit den Urteilen vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM (Form einer mattierten weißen Flasche) (T-190/04) und Freixenet/HABM (Form einer mattierten mattschwarzen Flasche) (T-188/04), hob das Gericht diese Entscheidungen mit der Begründung auf, dass die Beschwerdekammer gegen Art. 73 der Verordnung Nr. 40/94 und den Grundsatz der Wahrung der Verteidigungsrechte verstoßen habe.
• EuG, 14.05.2009 - T-165/06

  Fiorucci / OHMI - Edwin (ELIO FIORUCCI) - Gemeinschaftsmarke - Verfahren zur …

  Folglich beantragt der Kläger mit diesem Teil seines ersten Antrags eine Abänderung der angefochtenen Entscheidung (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattierten mattschwarzen Flasche], T-188/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Unter diesen Umständen ist diesem Antrag der Klägerin nicht stattzugeben (Urteil des Gerichts vom 14. Mai 2009, Fiorucci/HABM - Edwin [ELIO FIORUCCI], T-165/06, Slg. 2009, II-1375, Randnr. 67, vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattierten mattschwarzen Flasche], T-188/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).

 
• EuG, 13.06.2012 - T-542/10

  XXXLutz Marken / OHMI - Meyer Manufacturing (CIRCON) - Gemeinschaftsmarke - …

  Hieraus folgt, dass jedenfalls ein dahin gehender Abänderungsantrag nicht zu prüfen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattierten mattschwarzen Flasche], T-188/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und vom 14. Mai 2009, Fiorucci/HABM - Edwin [ELIO FIORUCCI], T-165/06, Slg. 2009, II-1375, Randnr. 67).
• EuG, 19.04.2013 - T-347/10

  'Adelholzener Alpenquellen / HABM (Forme d''une bouteille avec motif en relief)' …

  Diese Bestimmung bezieht sich sowohl auf die tatsächlichen als auch auf die rechtlichen Gründe sowie auf die Beweise (Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer Flasche in Mattschwarz], T-188/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28).
• EuG, 27.04.2010 - T-392/06

  Union Investment Privatfonds / OHMI - Unicre-Cartão International De Crédito …

  Unter diesen Umständen ist das Vorbringen der Klägerin, das auf die erwähnten Beweismittel gestützt wird, nicht zu prüfen, da dies der Sache nach eine Wahrnehmung von dem HABM zustehenden Verwaltungs- und Ermittlungsaufgaben bedeutete und daher dem institutionellen Gleichgewicht widerspräche, auf dem der Grundsatz der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem HABM und dem Gericht beruht (Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattierten mattschwarzen Flasche], T-188/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
• EuG, 27.01.2021 - T-287/20

  Eggy Food/ EUIPO (EGGY FOOD) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke EGGY …

  Folglich ist ein Antrag, der darauf gerichtet ist, dem EUIPO aufzugeben, die Anmeldung eines Zeichens als Unionsmarke zu veröffentlichen, als unzulässig anzusehen (vgl. Urteil vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattierten mattschwarzen Flasche], T-188/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2006:290, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).