Rechtsprechung
   EuG, 28.11.2019 - T-665/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,40604
EuG, 28.11.2019 - T-665/18 (https://dejure.org/2019,40604)
EuG, Entscheidung vom 28.11.2019 - T-665/18 (https://dejure.org/2019,40604)
EuG, Entscheidung vom 28. November 2019 - T-665/18 (https://dejure.org/2019,40604)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,40604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Soundio/ EUIPO - Telefónica Germany (Vibble)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Soundio/ EUIPO - Telefónica Germany (Vibble)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke Vibble - Älte deutsche Wortmarke vybe - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 13.10.2021 - T-429/20

    Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)

    Setzen sich die maßgeblichen Verkehrskreise für alle mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowohl aus zur breiten Öffentlichkeit gehörenden Verbrauchern als auch aus Fachleuten zusammen, ist auf den geringsten Aufmerksamkeitsgrad des Durchschnittsverbrauchers einer dieser beiden Gruppen abzustellen (vgl. Urteile vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:393, Rn. 21, und vom 28. November 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany [Vibble], T-665/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:825, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 25).
  • EuG, 13.10.2021 - T-436/20

    Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)

    Setzen sich die maßgeblichen Verkehrskreise für alle mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowohl aus zur breiten Öffentlichkeit gehörenden Verbrauchern als auch aus Fachleuten zusammen, ist auf den geringsten Aufmerksamkeitsgrad des Durchschnittsverbrauchers einer dieser beiden Gruppen abzustellen (vgl. Urteile vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:393, Rn. 21, und vom 28. November 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany [Vibble], T-665/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:825, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 25).
  • EuG, 24.02.2021 - T-61/20

    Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Umstand, dass die Ähnlichkeit der mit der streitigen Marke gekennzeichneten Waren mit denen der älteren Marke von der Klägerin vor der Beschwerdekammer nicht bestritten wurde, nicht dazu führen kann, dass ihr das Recht genommen wird, vor dem Gericht die diesbezüglichen Beurteilungen der Beschwerdekammer anzufechten, die sich im vorliegenden Fall in den Rn. 49 und 52 der angefochtenen Entscheidung die Begründung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung zu eigen gemacht hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. März 2015, Emsibeth/HABM - Peek & Cloppenburg [Nael], T-596/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:193, Rn. 35 und 36, und vom 28. November 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany [Vibble], T-665/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:825, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.10.2020 - T-665/18

    Soundio/ EUIPO - Telefónica Germany (Vibble)

    Par arrêt du 28 novembre 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany (Vibble) (T-665/18, EU:T:2019:825), le Tribunal a rejeté le recours et condamné la requérante aux dépens.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht