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   EuGH, 18.05.2022 - C-450/21   

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https://dejure.org/2022,12354
EuGH, 18.05.2022 - C-450/21 (https://dejure.org/2022,12354)
EuGH, Entscheidung vom 18.05.2022 - C-450/21 (https://dejure.org/2022,12354)
EuGH, Entscheidung vom 18. Mai 2022 - C-450/21 (https://dejure.org/2022,12354)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Ministero dell'istruzione (Carte électronique)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Sozialpolitik - Richtlinie 1999/70/EG - EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge - Paragraf 4 Nr. 1 - Diskriminierungsverbot - Begriff der ...

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 20.02.2024 - C-715/20

    X (Absence de motifs de résiliation) - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Insoweit besteht das entscheidende Kriterium dafür, ob eine Maßnahme unter den Begriff "Beschäftigungsbedingungen" im Sinne von Paragraf 4 der Rahmenvereinbarung fällt, gerade im Kriterium der Beschäftigung, d. h. in dem zwischen einem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber begründeten Arbeitsverhältnis (Beschluss vom 18. Mai 2022, Ministero dell'istruzione [Elektronische Karte], C-450/21, EU:C:2022:411, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2023 - C-715/20

    X (Absence de motifs de résiliation) - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    12 Um festzustellen, ob die Betroffenen die gleiche oder eine ähnliche Arbeit im Sinne der Rahmenvereinbarung verrichten, ist nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs gemäß Paragraf 3 Nr. 2 und Paragraf 4 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung zu prüfen, ob sie unter Zugrundelegung einer Gesamtheit von Faktoren wie Art der Arbeit, Ausbildungsanforderungen und Arbeitsbedingungen als in einer vergleichbaren Situation befindlich angesehen werden können; vgl. Beschluss vom 18. Mai 2022, Ministero dell'istruzione (Elektronische Karte) (C-450/21, nicht veröffentlicht, EU:C:2022:411, Rn. 41).

    18 Diese Umstände können sich etwa aus der besonderen Art der Aufgaben, zu deren Erfüllung befristete Verträge geschlossen wurden, und aus deren Wesensmerkmalen ergeben oder gegebenenfalls aus der Verfolgung eines legitimen sozialpolitischen Ziels durch einen Mitgliedstaat; vgl. Beschlüsse vom 18. Mai 2022, Ministero dell'istruzione (Elektronische Karte) (C-450/21, nicht veröffentlicht, EU:C:2022:411, Rn. 45), und vom 22. März 2018, Centeno Meléndez, C-315/17, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:207, Rn. 65.

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