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   EuGH, 22.05.1992 - C-40/92 R   

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https://dejure.org/1992,4611
EuGH, 22.05.1992 - C-40/92 R (https://dejure.org/1992,4611)
EuGH, Entscheidung vom 22.05.1992 - C-40/92 R (https://dejure.org/1992,4611)
EuGH, Entscheidung vom 22. Mai 1992 - C-40/92 R (https://dejure.org/1992,4611)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Vereinigtes Königreich

    EWG-Vertrag, Artikel 186; Verfahrensordnung, Artikel 83 § 2
    Vorläufiger Rechtsschutz - Einstweilige Anordnungen - Voraussetzungen - Dringlichkeit - Auf nationaler Ebene getroffene Maßnahmen und eingegangene Verpflichtungen, um die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Zustands zu gewährleisten - Keine Dringlichkeit

  • EU-Kommission

    Kommission / Vereinigtes Königreich

  • Wolters Kluwer

    Gemeinsame Marktorganisation der Europäischen Gemeinschaften für Milch und Milcherzeugnisse; Gemeinschaftskonformität der Gewährung bestimmter Sonderrechte für Milcherzeugerorganisationen im Vereinigten Königreich; Abgabenpflicht für entrahmte und teilentrahmte Milch; ...

  • Judicialis

    Verordnung 804/68/EWG Art. 25; ; EWGV Art. 186; ; Verordnung 1422/78/EWG Art. 1; ; Verordnung 1422/78/EWG Art. 10

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiger Rechtsschutz - Einstweilige Anordnungen - Voraussetzungen - Dringlichkeit - Auf nationaler Ebene getroffene Maßnahmen und eingegangene Verpflichtungen, um die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Zustands zu gewährleisten - Keine Dringlichkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 04.04.2002 - T-198/01

    Technische Glaswerke Ilmenau / Kommission

    123 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Richter der einstweiligen Anordnung nach Artikel 108 der Verfahrensordnung die einstweilige Anordnung jederzeit wegen veränderter Umstände abändern oder aufheben kann (Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 22. Mai 1992 in der Rechtssache C-40/92 R, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1992, I-3389, Randnr. 33, und Beschlüsse des Präsidenten des Gerichts vom 19. Februar 1993 in den Rechtssachen T-7/93 R und T-9/93 R, Langnese Iglo und Schöller/Kommission, Slg. 1993, II-131, Randnr. 46, und Government of Gibraltar/Kommission, Randnr. 116).
  • EuG, 19.12.2001 - T-195/01

    Government of Gibraltar / Kommission

    Im Übrigen hat der Richter der einstweiligen Anordnung gemäß Artikel 108 der Verfahrensordnung die Möglichkeit, den im Verfahren der einstweiligen Anordnung ergangenen Beschluss jederzeit wegen veränderter Umstände abzuändern oder aufzuheben (Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 22. Mai 1992 in der Rechtssache C-40/92 R, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1992, I-3389, Randnr. 33; Beschlüsse des Präsidenten des Gerichts vom 19. Februar 1993 in den Rechtssachen T-7/93 R und T-9/93 R, Langnese Iglo und Schöller/Kommission, Slg. 1993, II-131, Randnr. 46, vom 12. Mai 1995 in den Rechtssachen T-79/95 R und T-80/95 R, SNCF und British Railways/Kommission, Slg. 1995, II-1433, Randnr. 43, und vom 12. September 2001 in der Rechtssache T-132/01 R, Euroalliages u. a./Kommission, Slg. 2001, II-2307, Randnr. 15).
  • EuG, 05.09.2001 - T-74/00

    Artegodan / Kommission

    Zudem ist auf die Möglichkeit des Richters der einstweiligen Anordnung, die Anordnung nach einer Änderung der Umstände jederzeit abzuändern oder aufzuheben, in mehreren Beschlüssen hingewiesen worden (vgl. u. a. Beschlüsse des Präsidenten des Gerichtshofes vom 22. Mai 1992 in der Rechtssache C-40/92 R, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1992, I-3389, Randnr. 33, und des Präsidenten des Gerichts vom 19. Februar 1993 in den Rechtssachen T-7/93 R und T-9/93 R, Langnese-Iglo und Schöller/Kommission, Slg. 1993, II-131, Randnr. 46, vom 30. November 1993 in der Rechtssache T-549/93 R, D/Kommission, Slg. 1993, II-1347, Randnr. 50, und vom 12. Mai 1995 in den Rechtssachen T-79/95 R und T-80/95 R, SNCF und British Railways/Kommission, Slg. 1995, II-1433, Randnr. 43).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.1993 - C-40/92

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich

    (11) - Rechtssache C-40/92 R (Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1992, I-3389).
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