Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 09.12.2014 - 1 K 1017/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristgerechte Stellung eines Antrags auf mündliche Verhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fristende zur Abgabe einer Prozesserklärung bei nicht landesweit einheitlichen Feiertag - hier: 15. August, Mariä Himmelfahrt in Nürnberg kein gesetzlicher Feiertag
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Fristende zur Abgabe einer Prozesserklärung bei nicht landesweit einheitlichen Feiertag - hier: 15. August, Mariä Himmelfahrt in Nürnberg kein gesetzlicher Feiertag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.08.2011 - 8 AZN 808/11
Fristablauf - gesetzlicher Feiertag in Erfurt
Auszug aus FG Nürnberg, 09.12.2014 - 1 K 1017/13
33 Diese Rechtsauffassung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 24.08.2011 8 AZN 808/11, BAGE 139, 107), wonach das Ende einer Rechtsmittelfrist wegen eines allgemeinen Feiertages nur dann hinausgeschoben wird, wenn der betreffende Tag an dem Ort, an dem das Rechtsmittel einzulegen ist, gesetzlicher Feiertag ist.
- VG Bayreuth, 21.03.2018 - B 7 K 17.32928
Sorgfaltspflichten im Asylverfahren
Somit begann die Klagefrist am Tag nach der Zustellung, also am 02.08.2017, zu laufen und endete mit Ablauf des 15.08.2017 (§ 57 Abs. 2 VwGO, § 222 Abs. 1 ZPO, § 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 BGB), da der 15.08.2017 (Mariä Himmelfahrt) weder in der Gemeinde ...noch am Sitz des Verwaltungsgerichts in Bayreuth ein gesetzlicher Feiertag i.S.d. Art. 1 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 FTG ist (vgl. FG Nürnberg, U.v. 9.12.2014 - 1 K 1017/13 - juris und https://www.statistik.bayern.de/statistik/bevoelkerungsstand/00141.php).