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   KG, 19.09.2006 - 21 U 187/04   

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https://dejure.org/2006,57320
KG, 19.09.2006 - 21 U 187/04 (https://dejure.org/2006,57320)
KG, Entscheidung vom 19.09.2006 - 21 U 187/04 (https://dejure.org/2006,57320)
KG, Entscheidung vom 19. September 2006 - 21 U 187/04 (https://dejure.org/2006,57320)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.10.2003 - XI ZR 263/02

    Umfang einer Sicherungsvereinbarung; Sicherung von Ansprüchen des Kreditgebers

    Auszug aus KG, 19.09.2006 - 21 U 187/04
    b) Rechtsgrund für die Bestellung einer Grundschuld ist die Sicherungsabrede, die formlos und konkludent getroffen werden kann ( BGH NJW 2004, 158 [BGH 28.10.2003 - XI ZR 263/02] f zu III. 1. b)).
  • BGH, 21.10.2004 - III ZR 38/04

    Rückforderung von rechtsgrundlos erbrachten Leistungen einer öffentlichen Kasse

    Auszug aus KG, 19.09.2006 - 21 U 187/04
    c) Denn bei objektiver Betrachtung aus der Sicht der Beklagten als Empfängerin der Zuwendung (vgl. dazu BGH NJW 2005, 60 [BGH 21.10.2004 - III ZR 38/04] f zu II. 2. a)) stellt sich die Grundschuldbestellung als Leistung des ... dar.
  • BGH, 08.12.1988 - III ZR 107/87

    Verletzung der Treuhänderpflichten bei Verzicht auf eine sicherungshalber

    Auszug aus KG, 19.09.2006 - 21 U 187/04
    Bei der zweiten Alternative kann Gegenstand auch eine noch vom Schuldner zu beschaffende Sicherungsgrundschuld sein (zum Vorstehenden: BGH WM 1989, 210 f zu II. 2.).
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