Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Statthaftigkeit eines Urkundsprozesses; Verstoß gegen den Zweck und die Grundlagen des Urkundsprozesses; Aufhebungsvertrag über die Aufhebung eines Vorstandsdienstvertrags; Rücktritt von einer Aufhebungsvereinbarung i.R.e. Wegfalls der Geschäftsgrundlage; Verbotene ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Statthaftigkeit eines Urkundsprozesses; Verstoß gegen den Zweck und die Grundlagen des Urkundsprozesses; Aufhebungsvertrag über die Aufhebung eines Vorstandsdienstvertrags; Rücktritt von einer Aufhebungsvereinbarung i.R.e. Wegfalls der Geschäftsgrundlage; Verbotene ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Abfindungszusage trotz "Halbwissens" über Verfehlungen eines Vorstands

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verweigerte Abfindung an Ex-Vorstand von Infineon muss ausgezahlt werden - Pflichtverletzung war bereits bei Abschluss der Aufhebungsvereinbarung bekannt

In Nachschlagewerken (2)

• Wikipedia
  +1

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG München, 07.02.2007 - 7 U 4952/06

  Protokolle über Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen in Strafverfahren als

  LG München I, 07.09.2006 - 5 HKO 22880/05

  Statthaftigkeit eines Urkundsprozesses; Verstoß gegen den Zweck und die

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Ulrich Schumacher

• Wikipedia
  +1

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG München, 07.02.2007 - 7 U 4952/06

  Protokolle über Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen in Strafverfahren als

  LG München I, 07.09.2006 - 5 HKO 22880/05

  Statthaftigkeit eines Urkundsprozesses; Verstoß gegen den Zweck und die

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Infineon

Verfahrensgang

• LG München I, 07.09.2006 - 5 HK O 22880/05
• OLG München, 07.02.2007 - 7 U 4952/06

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 07.03.2001 - GS 1/00

  Zinsen auf Bruttolohn

  Auszug aus LG München I, 07.09.2006 - 5 HKO 22880/05

  Materiell handelt es sich um eine Leistung an den Dienstverpflichteten, die nur aus formellen Gründen des Steuerrechts sowie des Rechts der Sozialversicherung vom Dienstberechtigten unmittelbar an das Finanzamt bzw. den Sozialversicherungsträger erbracht wird (vgl. BAG NJW 2001, 3570, 3571 m.w.N. aus Rechtsprechung und Literatur; auch LG München I, Urteil vom 3.2.2005, Az. 5HK O 17791/04, S. 13 f. - n.v.).
• OLG Düsseldorf, 02.03.2005 - 3 U 3/05

  Zur Statthaftigkeit eines Urkundenprozesses bei vertraglich vereinbarter …

  Auszug aus LG München I, 07.09.2006 - 5 HKO 22880/05

  Soweit hierzu teilweise eine gegenteilige Auffassung vertreten wird (vgl. OLG Düsseldorf GmbHR 2005, 991 f.), kann dieser nicht zugestimmt werden.
• BGH, 26.02.1951 - IV ZR 102/50

  Erbkundliches Gutachten. Restitutionsklage

  Auszug aus LG München I, 07.09.2006 - 5 HKO 22880/05

  Dann aber wäre es widersprüchlich, Zeugen zwar nicht als Beweismittel zuzulassen, sie aber in der hier grundsätzlich schwächeren Form des Urkundsbeweises zuzulassen (so bereits BGHZ 1, 218, 220 f.).

• LG München I, 15.10.2010 - 5 HKO 2122/09

  Urkundenprozess: Vergütungsansprüche aus einem Vorstandsdienstvertrag; …

  Eine derartige Ausnahmesituation lässt sich hier indes nicht bejahen (vgl. LG München I, Urteil vom 7.9.2006, Az. 5HK O 22880/05, S. 12 ff. und Urteil vom 22.7.2010, Az. 5HK O 6382/09, S. 15 ff. - jeweils n.v.; KG NJW-RR 1997, 1059).
• LG München I, 15.10.2010 - 5 HKO 1762/09

  HRE Vergütung unter Vorbehalt

  Eine derartige Ausnahmesituation lässt sich hier indes nicht bejahen (vgl. LG München I, Urteil vom 7.9.2006, Az. 5HK O 22880/05 , S. 12 ff. und Urteil vom 22.7.2010, Az. 5HK O 6382/09, S. 15 ff. - jeweils n.v.; KG NJW-RR 1997, 1059).