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   LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06   

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https://dejure.org/2006,17002
LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06 (https://dejure.org/2006,17002)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 5 KA 734/06 (https://dejure.org/2006,17002)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 5 KA 734/06 (https://dejure.org/2006,17002)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Abschluss von Verträgen über die "Integrierte Versorgung" zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten oder zugelassenen medizinischen Versorgungszentren und anderen Leistungserbringern; Zusammenführung verschiedener ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der integrierten Versorgung in der Krankenversicherung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Brandenburg, 01.11.2004 - L 5 B 105/04

    Anspruch eines Arztes auf ungekürzte Zahlung monatlicher Abschläge auf die

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
    Die Abzugsberechtigung lasse sich nicht mit der Rechtsauffassung aus dem Beschluss des LSG Brandenburg vom 01.11.2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) rechtfertigen.

    Soweit das LSG Brandenburg noch in einem Beschluss vom 1. November 2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) in MedR 2005, 62 bis 63) die Auffassung vertreten hat, dass ein vorläufiger Einbehalt von 1 v. H. der Gesamtvergütung unabhängig davon zulässig sei, ob überhaupt entsprechende IV-Verträge geschlossen worden sind, kann dem aufgrund der Gesetzeslage in § 140 d Abs. 1 Satz 1 letzter Halbsatz SGB V nicht gefolgt werden.

  • BSG, 17.02.1956 - 6 RKa 14/55

    Klage gegen die Beschränkung der Behandlungsfälle durch Beschluss eines

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
    Ein Landessozialgericht ist selbst dann, wenn das SG nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen sein sollte, nicht verpflichtet zurückzuweisen (vgl. schon BSG, Urteil vom 17.02.1956, 6 RKa 14/55, BSGE 2, 201).
  • SG Saarbrücken, 14.12.2004 - S 2 ER 89/04

    Krankenversicherung - integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - Einbehalt

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
    Statt dessen sei auf den Beschluss des Sozialgerichts für das Saarland vom 14.12.2004 (S 2 ER 89/04 KA) hinzuweisen (vgl. Bl. 103 ff. SG-Akte).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 16/12
    Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass im Verhältnis zwischen Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen etwas anderes gelten sollte (so im Ergebnis auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 5 KA 734/06, juris).
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