Rechtsprechung
LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Abschluss von Verträgen über die "Integrierte Versorgung" zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten oder zugelassenen medizinischen Versorgungszentren und anderen Leistungserbringern; Zusammenführung verschiedener ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Voraussetzungen der integrierten Versorgung in der Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 12.12.2005 - S 11 KA 8449/04
- LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
- BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 7/07 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Brandenburg, 01.11.2004 - L 5 B 105/04
Anspruch eines Arztes auf ungekürzte Zahlung monatlicher Abschläge auf die …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
Die Abzugsberechtigung lasse sich nicht mit der Rechtsauffassung aus dem Beschluss des LSG Brandenburg vom 01.11.2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) rechtfertigen.Soweit das LSG Brandenburg noch in einem Beschluss vom 1. November 2004 (L 5 B 105/04 KA-ER) in MedR 2005, 62 bis 63) die Auffassung vertreten hat, dass ein vorläufiger Einbehalt von 1 v. H. der Gesamtvergütung unabhängig davon zulässig sei, ob überhaupt entsprechende IV-Verträge geschlossen worden sind, kann dem aufgrund der Gesetzeslage in § 140 d Abs. 1 Satz 1 letzter Halbsatz SGB V nicht gefolgt werden.
- BSG, 17.02.1956 - 6 RKa 14/55
Klage gegen die Beschränkung der Behandlungsfälle durch Beschluss eines …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
Ein Landessozialgericht ist selbst dann, wenn das SG nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen sein sollte, nicht verpflichtet zurückzuweisen (vgl. schon BSG, Urteil vom 17.02.1956, 6 RKa 14/55, BSGE 2, 201). - SG Saarbrücken, 14.12.2004 - S 2 ER 89/04
Krankenversicherung - integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - Einbehalt …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 - L 5 KA 734/06
Statt dessen sei auf den Beschluss des Sozialgerichts für das Saarland vom 14.12.2004 (S 2 ER 89/04 KA) hinzuweisen (vgl. Bl. 103 ff. SG-Akte).
- LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 16/12 Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass im Verhältnis zwischen Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen etwas anderes gelten sollte (so im Ergebnis auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 5 KA 734/06, juris).