Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung von Spesen/Auslösungen eines Lastkraftwagenfahrers bei der Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen Unfallversicherung

 
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) - Spesen/Auslösungen eines LKW-Fahrers als Arbeitsentgelt - keine tatsächlichen Mehraufwendungen des Versicherten - volle Berücksichtigung (pauschal) versteuerter und steuerfreier Spesenpauschalen bei der JAV-Feststellung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung von Spesen/Auslösungen eines Lastkraftwagenfahrers bei der Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen Unfallversicherung

• rechtsportal.de

  Berücksichtigung von Spesen/Auslösungen eines Lastkraftwagenfahrers bei der Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Auswirkung von Spesen auf die Berechnung der Verletztenrente

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Spesen erhöhen die Verletztenrente

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Spesen erhöhen die Verletztenrente

 
• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Spesen können Verletztenrente erhöhen

• bayrvr.de (Pressemitteilung)

  Spesen erhöhen die Verletztenrente

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Spesen erhöhen die Verletztenrente

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Spesen erhöhen die Verletztenrente - Vom Arbeitgeber gezahlte pauschal versteuerte und steuerfreie Spesen sind beim Jahresarbeitsverdienst zu berücksichtigen

Papierfundstellen

• NZS 2014, 670

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 4/06 R

  Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Dies ergebe sich insbesondere aus der neueren Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenversicherung (BSG vom 09.05.1996, 7 RAr 36/95 und BSG vom 23.08.2007, B 4 RS 4/06 R).

  Die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung betrifft die Arbeitslosenversicherung (BSG vom 09.05.1996, 7 Rar 36/95) bzw. das Rentenrecht (BSG vom 23.08.2007, B 4 RS 4/06 R).

• BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 36/95

  Arbeitsentgeltbegriff bei der Bemessung von Arbeitslosengeld, Aufhebung eines …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Dies ergebe sich insbesondere aus der neueren Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenversicherung (BSG vom 09.05.1996, 7 RAr 36/95 und BSG vom 23.08.2007, B 4 RS 4/06 R).

  Die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung betrifft die Arbeitslosenversicherung (BSG vom 09.05.1996, 7 Rar 36/95) bzw. das Rentenrecht (BSG vom 23.08.2007, B 4 RS 4/06 R).

• BSG, 21.02.1980 - 5 RKnU 1/78

  Urlaubsgeld - Steinkohlenbergbau - Silikosegefährdung - Berechnung des …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Die vom SG herangezogenen Entscheidungen des BSG (BSG vom 21.02.1980, 5 RKnU 1/78 und BSG vom 24.05.1984, 2 RU 11/83) hinsichtlich Urlaubsgeld und einer Auslandszulage seien für den vorliegenden Fall nicht einschlägig, da es sich insoweit aus heutiger Sicht eindeutig um Arbeitsentgelt gehandelt habe und nicht um Spesen, wie im vorliegenden Fall.

  In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum insoweit vergleichbaren Recht vor Inkrafttreten des SGB IV (§ 160 RVO a.F.) ist dementsprechend eine steuerfreie Auslandszulage (…BSG vom 24.05.1984, 2 RU 11/83, Juris Rdnr. 9), ein steuerfrei gezahltes Urlaubsgeld im Steinkohlebergbau (BSG vom 21.02.1980, 5 RKnU 1/78, Juris Rdnr. 13, BSGE 50, 9 bis 12) und eine steuerfrei gezahlte Ministerialzulage (…BSG vom 27.11.1985, 2 RU 23/85, Juris Rdnr. 9, SozR 2200 § 571 Nr. 24) als Arbeitsentgelt bewertet worden.

 
• BSG, 24.05.1984 - 2 RU 11/83

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Die vom SG herangezogenen Entscheidungen des BSG (BSG vom 21.02.1980, 5 RKnU 1/78 und BSG vom 24.05.1984, 2 RU 11/83) hinsichtlich Urlaubsgeld und einer Auslandszulage seien für den vorliegenden Fall nicht einschlägig, da es sich insoweit aus heutiger Sicht eindeutig um Arbeitsentgelt gehandelt habe und nicht um Spesen, wie im vorliegenden Fall.

  In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum insoweit vergleichbaren Recht vor Inkrafttreten des SGB IV (§ 160 RVO a.F.) ist dementsprechend eine steuerfreie Auslandszulage (BSG vom 24.05.1984, 2 RU 11/83, Juris Rdnr. 9), ein steuerfrei gezahltes Urlaubsgeld im Steinkohlebergbau (…BSG vom 21.02.1980, 5 RKnU 1/78, Juris Rdnr. 13, BSGE 50, 9 bis 12) und eine steuerfrei gezahlte Ministerialzulage (…BSG vom 27.11.1985, 2 RU 23/85, Juris Rdnr. 9, SozR 2200 § 571 Nr. 24) als Arbeitsentgelt bewertet worden.

• BSG, 03.12.2002 - B 2 U 23/02 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Witwenrente - Jahresarbeitsverdienst - Härte - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Eine materielle Änderung hat § 82 SGB VII gegenüber der Vorgängervorschrift § 571 Reichsversicherungsordnung (RVO) nicht bewirkt, so dass der Verweis lediglich klarstellenden Zweck hat (BSG vom 03.12.2002, B 2 U 23/02 R, Juris Rdnr. 19).
• BSG, 26.01.2005 - B 12 KR 3/04 R

  Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Beitragspflicht - pauschale …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Bei der Vorteilhaftigkeit einer Aufwandspauschale (wie auch bei Pauschalierungen allgemein) ist grundsätzlich darauf abzustellen, dass es der Arbeitnehmer in der Hand hat, durch die Vermeidung oder Einsparung von Aufwendungen sich einen zusätzlichen Vorteil zu verschaffen (BSG vom 26.01.2005, B 12 KR 3/04 R).
• BSG, 30.11.1978 - 12 RK 33/76

  Versicherungspflicht eines Vorstandsvorsitzenden

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  Es liegt Arbeitsentgelt vor, soweit die Höhe der Pauschale den festgestellten tatsächlichen Aufwand übersteigt (vgl. BSG vom 30.11.1978, 12 RK 33/76).
• BSG, 27.11.1985 - 2 RU 23/85

  Anpassung der Rente - Unfallversicherung - Höchstgrenze - Rentenberechnung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2014 - L 3 U 619/11

  In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum insoweit vergleichbaren Recht vor Inkrafttreten des SGB IV (§ 160 RVO a.F.) ist dementsprechend eine steuerfreie Auslandszulage (…BSG vom 24.05.1984, 2 RU 11/83, Juris Rdnr. 9), ein steuerfrei gezahltes Urlaubsgeld im Steinkohlebergbau (…BSG vom 21.02.1980, 5 RKnU 1/78, Juris Rdnr. 13, BSGE 50, 9 bis 12) und eine steuerfrei gezahlte Ministerialzulage (BSG vom 27.11.1985, 2 RU 23/85, Juris Rdnr. 9, SozR 2200 § 571 Nr. 24) als Arbeitsentgelt bewertet worden.