Rechtsprechung
| LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04*10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 23.03.2004 - S 53 AL 4068/02
- LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04*10
- LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04 10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R
Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …
Auszug aus LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04
Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit ist die den Beginn der Jahresfrist bestimmende Kenntnis der Behörde dann anzunehmen, wenn mangels vernünftiger, objektiv gerechtfertigter Zweifel eine hinreichend sichere Informationsgrundlage bezüglich sämtlicher für die Rücknahmeentscheidung notwendiger Tatsachen besteht (…vgl. BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 32; BSG, Urteil vom 27. Juli 2000 -B 7 AL 88/99 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 42 m.w.N.). - BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 14/93
Begünstigender Verwaltungsakt - Aufhebungsfrist - Kenntnis der Tatsachen
Auszug aus LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04
Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit ist die den Beginn der Jahresfrist bestimmende Kenntnis der Behörde dann anzunehmen, wenn mangels vernünftiger, objektiv gerechtfertigter Zweifel eine hinreichend sichere Informationsgrundlage bezüglich sämtlicher für die Rücknahmeentscheidung notwendiger Tatsachen besteht (vgl. BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 32; BSG…, Urteil vom 27. Juli 2000 -B 7 AL 88/99 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 42 m.w.N.).