Rechtsprechung
| LSG Hessen, 11.12.1974 - L 7 Ka 860/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.06.1957 - 1 BvR 41/57
Anspruch auf rechtliches Gehör in Verfahren mit Untersuchungsgrundsatz
Auszug aus LSG Hessen, 11.12.1974 - L 7 Ka 860/73
Der Grundsatz des Art. 103 GG, daß vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör hat, findet auch auf Verfahren Anwendung, in denen die Untersuchungsmaxime gilt (vgl. BVerfG in JZ 1957, 542). - BSG, 23.05.1958 - 7 RAr 46/57
Anspruch auf Kurzarbeiterunterstützung - Zulässigkeit einer Sprungrevision - …
Auszug aus LSG Hessen, 11.12.1974 - L 7 Ka 860/73
Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet, daß einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen zugrunde gelegt werden dürfen, zu denen Stellung zu nehmen den Beteiligten Gelegenheit gegeben war (BSG 7, 209 ff.).