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LSG Hessen, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 144 Abs 1 Nr 3 SGB 3, § 49 Abs 1 Nr 3 SGB 3
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme - Unzumutbarkeit der Trainingsmaßnahme - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintritt einer Sperrzeit wegen der Nichtteilnahme an einer Trainingsmaßnahme; Beurteilung der Geeignetheit und der Zumutbarkeit der Trainingsmaßnahme für den Arbeitslosen; Zugehörigkeit des Arbeitslosen zum Kreis der förderungsbedürftigen Arbeitnehmer im Sinne der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 16.12.1999 - S 5 AL 518/99
- LSG Hessen, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.01.2003 - B 11 AL 33/02 R
Arbeitslosenhilfeanspruch - Ruhen - Sperrzeit - Zumutbarkeit einer …
Auszug aus LSG Hessen, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02
Abzustellen ist insoweit auf die Umstände des Einzelfalles, wobei es auf die Inhalte und die konkrete Ausgestaltung der Maßnahme ankommt (BSG, Urt. v. 29.1.2003 - B 11 AL 33/02 R = info also 2003, S. 227 m.w.N;… Nomos Praxiskommentar, SGB III, 2. Aufl. 2004, (zit.: PK-Benkel, § 144 RdNr. 84). - LSG Berlin, 23.02.2000 - L 2 U 48/98
Auszug aus LSG Hessen, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02
Dass der Widerspruchsbescheid nicht förmlich zugestellt wurde, sei insoweit rechtlich irrelevant (Hinweis auf Urteil des LSG Berlin v. 23.2.2000 - L 2 U 48/98).
- LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10
Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme
Eine entsprechende Sperrzeit konnte hier schon deswegen nicht eintreten, weil nur die Beendigung einer zumutbaren Trainingsmaßnahme den Eintritt einer Sperrzeit nach sich ziehen kann (vgl. für viele BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02). - LSG Schleswig-Holstein, 04.06.2010 - L 3 AL 4/09
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Abbruch einer beruflicher Eingliederungsmaßnahme - …
Nach der Rechtsprechung des Hessischen Landessozialgerichts ist die Teilnahme an einer Trainingsmaßnahme dem Arbeitslosen nicht zumutbar, wenn sie für ihn ungeeignet ist, weil sie nicht zu einer Verbesserung der beruflichen Qualifikation führt (Urteil vom 13. Oktober 2004, L 6 AL 520/02 ). - LSG Hessen, 10.01.2005 - L 6 B 124/04
Zeitpunkt der Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag
Davon wird es abhängen, ob der Kläger zu dem vorgesehenen Teilnehmerkreis passte oder evtl. eine wesentliche Unterforderung vorgelegen hat (vgl. Urteil des erkennenden Senates vom 13.10.2004 - L 6 AL 520/02), die schon allein zu einer Aufhebung des angefochtenen Bescheides führen würde.