Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2023 - L 5 KR 785/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,42439
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2023 - L 5 KR 785/22 (https://dejure.org/2023,42439)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2023 - L 5 KR 785/22 (https://dejure.org/2023,42439)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2023 - L 5 KR 785/22 (https://dejure.org/2023,42439)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,42439) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 23.02.2021 - B 12 KR 32/19 R

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht von überobligatorischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2023 - L 5 KR 785/22
    Ein ausländisches System der sozialen Sicherheit wird dann als "gesetzliche Rentenversicherung" angesehen, wenn es auf öffentlich-rechtlicher Pflichtzugehörigkeit beruht, wiederkehrende Leistungen für den Fall der Erwerbsminderung, des Alters und des Todes vorsieht und kein reines Zusatzversorgungssystem darstellt (BSG, Urteil vom 23.02.2021 - B 12 KR 32/19 R Rn. 20 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht