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   LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14   

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https://dejure.org/2017,15842
LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14 (https://dejure.org/2017,15842)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07.03.2017 - L 4 KA 81/14 (https://dejure.org/2017,15842)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07. März 2017 - L 4 KA 81/14 (https://dejure.org/2017,15842)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsarzthonorar; Regress wegen der Verordnung von Impfstoffen; Impfstoffe gegen die saisonale Grippe als Arzneimittel; Weitgehende Deckungsgleichheit des arzneimittelrechtlichen und des krankenversicherungsrechtlichen Arzneimittelbegriffs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarzthonorar; Regress wegen der Verordnung von Impfstoffen; Impfstoffe gegen die saisonale Grippe als Arzneimittel; Weitgehende Deckungsgleichheit des arzneimittelrechtlichen und des krankenversicherungsrechtlichen Arzneimittelbegriffs

  • rechtsportal.de

    Vertragsarzthonorar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.12.2015 - L 4 KA 44/13

    Vertragsärztliche Versorgung - Antrag auf Überprüfung der Wirtschaftlichkeit der …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Dass Impfstoffe gegen die saisonale Grippe daher Arzneimittel im Sinne von § 10 Abs. 2 der PV sind, hatte der Senat bereits mit Urteilen vom 8. Dezember 2015 (L4 KA 84/14 und L 4 KA 44/13 sowie für eine ältere aber insoweit inhaltsgleiche Prüfvereinbarung mit Urteil vom 17. November 2009 (L 4 KA 24/08) entschieden.

    (So schon der erkennende Senat in den Urteilen vom 8. Dezember 2015, L4 KA 84/14 und L 4 KA 44/13).

  • BSG, 18.08.2010 - B 6 KA 14/09 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - kostenmäßige …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Der Bezug des Antrags auf alle drei Quartale folgt ferner aus den Erwägungen des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 18. August 2010 (B 6 KA 14/09 R).

    Diese Rechtsprechung hat das BSG in einem weiteren Urteil vom 18. August 2010 (B 6 KA 14/09 R) bestätigt.

  • BSG, 31.08.2000 - B 3 KR 11/98 R

    Krankenversicherungsrecht: Verstoß der Spitzenverbände der Krankenkassen gegen …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Das BSG hat die weitgehende Deckungsgleichheit des arzneimittelrechtlichen und des krankenversicherungsrechtlichen Arzneimittelbegriffs betont und eine Ausnahme lediglich für oral einzunehmende Kontrazeptiva angenommen (vergleiche BSG, Urteil vom 31. August 2000, B 3 KR 11/98 R).
     
  • LSG Hessen, 25.07.2012 - L 4 KA 15/12

    Träger eines Medizinischen Versorgungzentrums - Beitragsleistung zur erweiterten …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Der Senat folgt dieser Rechtsprechung des BSG, denn sie steht mit dem allgemeinen Verfahrensrecht im Einklang (vgl. Urteil des Senats vom 8. Dezember 2015 - L 4 KA 15/12).
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.11.2009 - L 4 KA 24/08

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Feststellung …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Dass Impfstoffe gegen die saisonale Grippe daher Arzneimittel im Sinne von § 10 Abs. 2 der PV sind, hatte der Senat bereits mit Urteilen vom 8. Dezember 2015 (L4 KA 84/14 und L 4 KA 44/13 sowie für eine ältere aber insoweit inhaltsgleiche Prüfvereinbarung mit Urteil vom 17. November 2009 (L 4 KA 24/08) entschieden.
  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 37/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Mit Urteil vom 3. Februar 2010 (B 6 KA 37/08 R) hat das BSG ausgeführt, dass die Einhaltung einer in einer Prüfvereinbarung normierten Frist für Prüfanträge der Krankenkassen keine Voraussetzung der Rechtmäßigkeit eines Arzneikostenregresses sei; für einen derartigen Regress bestehe lediglich eine Ausschlussfrist von vier Jahren.
  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 7/16 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Der Senat berücksichtigt dabei, dass die Frage, ob Impfleistungen zur vertragsärztlichen Versorgung gehören, unterschiedlich beantwortet wird und das BSG diese Frage mit Urteil vom 25. Januar 2017 im Verfahren B 6 KA 7/16 R im dort entschiedenen Fall ausweislich des zum jetzigen Zeitpunkt nur vorliegenden Terminbericht Nr. 2/17 offen gelassen hat.
  • BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R

    Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Ein Beurteilungsspielraum besteht insbesondere bei der Wahl der Prüfmethode (…BSG v. 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R - SozR 4-2005 § 106 Nr. 19) und bei der Grenzbestimmung des unwirtschaftlichen Mehraufwandes (…BSG v. 15.03.1995 - 6 RKa 37/93 - SozR 3-2005 § 106 Nr. 26) sowie bei der Festlegung des Prüfmaßes (BSG v. 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R - MedR 2010 S. 276).
  • BSG, 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beiziehung der erweiterten Arzneimitteldateien durch …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Ein Beurteilungsspielraum besteht insbesondere bei der Wahl der Prüfmethode (BSG v. 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R - SozR 4-2005 § 106 Nr. 19) und bei der Grenzbestimmung des unwirtschaftlichen Mehraufwandes (…BSG v. 15.03.1995 - 6 RKa 37/93 - SozR 3-2005 § 106 Nr. 26) sowie bei der Festlegung des Prüfmaßes (BSG v. 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R - MedR 2010 S. 276).
  • BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 37/93

    Prüfung der Wirtschaftlichkeit ärztlicher und ärztlich verordneter Leistungen …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.03.2017 - L 4 KA 81/14
    Ein Beurteilungsspielraum besteht insbesondere bei der Wahl der Prüfmethode (…BSG v. 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R - SozR 4-2005 § 106 Nr. 19) und bei der Grenzbestimmung des unwirtschaftlichen Mehraufwandes (BSG v. 15.03.1995 - 6 RKa 37/93 - SozR 3-2005 § 106 Nr. 26) sowie bei der Festlegung des Prüfmaßes (BSG v. 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R - MedR 2010 S. 276).
  • LSG Bayern, 16.12.2015 - L 12 KA 160/14

    Gemeinsame Prüfzuständigkeit von Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen

  • SG Marburg, 20.06.2018 - S 12 KA 252/17

    Vertragsarztrecht

    LSG Hessen, Urt. v. 30.11.2016 - L 4 KA 81/14 - habe festgestellt, dass Besonderheiten in der zu versorgenden Klientel im Vergleich zur Fachgruppe für sich alleine genommen nicht dazu geeignet seien, eine Sonderregelung zu rechtfertigen.

    Auch nach LSG Hessen, Urteil v. 30.11.2016 - L 4 KA 81/14 - fehlt es, worauf die Beklagte zutreffend darauf hinweist, an der Erbringung spezieller Leistungen für eine Sonderregelung zum Regelleistungsvolumen, wenn sich die geltend gemachten Besonderheiten bei der Leistungserbringung nicht aus einer gegenüber der Fachgruppe der Allgemeinärzte atypischen Leistungsspezialisierung, sondern aus der für die Fachgruppe untypischen Zusammensetzung des Patientenklientels - hier: weit überwiegend Kinder und Jugendliche - ergibt.

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