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   OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18   

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https://dejure.org/2021,14495
OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18 (https://dejure.org/2021,14495)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.05.2021 - 11 U 168/18 (https://dejure.org/2021,14495)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Mai 2021 - 11 U 168/18 (https://dejure.org/2021,14495)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • RA Kotz

    Schadensersatzanspruch Kleinkind bei Verletzung an Feuerstelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch eines Kleinkindes wegen Verbrennungen durch ein unbeaufsichtigtes Lagerfeuer; Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht; Sicht eines objektiven Beobachters unter Berücksichtigung der konkreten Handlungssituation und Gefährdungssituation; ...

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzanspruch eines Kleinkindes wegen Verbrennungen durch ein unbeaufsichtigtes Lagerfeuer Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht Sicht eines objektiven Beobachters unter Berücksichtigung der konkreten Handlungssituation und Gefährdungssituation ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatzanspruch eines Kleinkindes wegen Verbrennungen durch ein unbeaufsichtigtes Lagerfeuer; Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht; Sicht eines objektiven Beobachters unter Berücksichtigung der konkreten Handlungssituation und Gefährdungssituation; ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 19.01.2021 - VI ZR 194/18

    Verkehrssicherungspflichten eines Grundstückseigentümers gegenüber Kindern bei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Die rechtlich gebotene Verkehrssicherungspflicht umfasst daher diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren (vgl. BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 8; Urt. v. 02.10.2012, Az. VI ZR 311/11, NJW 2013, 48 Rn. 6 m.w.N.).

    Dabei steigt der Umfang der Pflichten, wenn demgegenüber besonders schutzbedürftige Personen, wie beispielsweise Kinder, stehen (vgl. BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 13).

    Kleinkinder bedürfen - was jedermann weiß (vgl. ausdrücklich Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 19.02.2020 - 7 U 138/18, NJW-RR 2020, 972 Rn. 36) allerdings ständiger Aufsicht, damit sie sich nicht Gefahren in ihrer Umgebung aussetzen, die sie aufgrund ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit noch nicht erkennen und beherrschen können (BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 14).

    Diese Argumentation teilt auch der Bundesgerichtshof, wenn er in der Entscheidung zum vorgenannten Bezugsfall vom 19.01.2021 (VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440, Rn. 12) ausgeführt hat, dass die elterlichen Aufsichtspflichten auf die Sicherungspflichten des Verkehrssicherungspflichtigen zurückwirken.

    Umso mehr durfte die Beklagte deshalb darauf vertrauen, dass die Eltern der Klägerin darauf achten werden, dass sich die Klägerin - wann in der Folge auch immer - nicht unbeaufsichtigt der Feuerstelle nähern wird (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation auch BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 13 sowie Brandenburgisches Oberlandesgericht, a.a.O., Rn. 38).

    Wird eine Beaufsichtigung von Kleinkindern nicht lückenlos durchgeführt, dann handelt es sich - wie bereits dargelegt - primär um ein Aufsichtsversagen der Eltern (so ausdrücklich BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 16).

  • BGH, 20.01.1998 - VI ZR 59/97

    Freistellung des Geschädigten von der Mithaftung trotz Verstoßes gegen die

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    a) § 254 BGB versteht unter dem Begriff des Mitverschuldens die Außerachtlassung derjenigen Sorgfalt, die ein ordentlicher und verständiger Mensch zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt (zB BGH, Urt. v. 20.01.1998 - VI ZR 59/97, NJW 1998, 1137).

    a) Der Senat folgt der Rechtsprechung des BGH, wonach bei der Abwägung der Verschuldensanteile in erster Linie das Maß der Verursachung maßgeblich ist, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung beigetragen haben (vgl. Urt. v. 20.01.1998 - VI ZR 59/97, NJW 1998, 1137).

  • BGH, 29.04.1953 - VI ZR 63/52

    Sturz aus dem Zug - § 1 HPflG, Mitverschulden der Mutter, §§ 254, 278 BGB

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    aaa) Einem Kind kann die Aufsichtspflichtverletzung seiner Eltern als Mitverschulden entgegengehalten werden, wenn zwischen ihm und dem Ersatzpflichtigen vor dem Schadenseintritt schuldrechtliche oder schuldrechtsähnliche Beziehungen bestanden haben (BGH, Urt. v. 30.04.1968 - VI ZR 29/67, NJW 1968, 1323 Urt. v. 29.04.1953 - VI ZR 63/52, NJW-RR 1953, 977; Palandt/Grüneberg, BGB 80. Aufl. 2021, § 254 Rn. 50, 51; BeckOK BGB/Lorenz, 57. Ed. 1.2.2021 Rn. 43, § 254 Rn. 42).

    Die Rechtsprechung ist bei der Annahme einer Sonderverbindung, die eine Zurechnung nach § 278 BGB rechtfertigt, großzügig (MüKoBGB/Oetker, 8. Aufl. 2019, § 254 Rn. 130, so auch BGH, Urt. v. 29.04.1953 - VI ZR 63/52, NJW-RR 1953, 977).

  • BGH, 20.09.1994 - VI ZR 162/93

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht gegenüber Kindern

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Soweit die Klägerin im Schriftsatz vom 20.07.2020 ausgeführt hat, dass der Sachverhalt, der der vom Senat zur Begründung herangezogenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.09.1994, VI ZR 162/93 zugrunde lag, nicht mit dem zu entscheidenden vergleichbar sei, bleibt dies ohne Erfolg.

    Wird eine Beaufsichtigung von Kleinkindern im Alter der Klägerin nicht lückenlos durchgeführt, handelt es sich grundsätzlich um ein Aufsichtsversagen der Eltern (BGH, Urt. v. 20.09.1994 - VI ZR 162/93, Rn. 17, juris).

  • OLG Brandenburg, 19.02.2020 - 7 U 138/18

    Schmerzensgeld und Schadenersatz nach einem Swimmingpoolunfall eines Kleinkindes

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Kleinkinder bedürfen - was jedermann weiß (vgl. ausdrücklich Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 19.02.2020 - 7 U 138/18, NJW-RR 2020, 972 Rn. 36) allerdings ständiger Aufsicht, damit sie sich nicht Gefahren in ihrer Umgebung aussetzen, die sie aufgrund ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit noch nicht erkennen und beherrschen können (BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 194/18, BeckRS 2021, 1440 Rn. 14).

    Nach der vorgenannten Rechtsprechung des 7. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, der sich der Senat anschließt, ist der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt genügt, wenn im Ergebnis derjenige Sicherheitsgrad erreicht ist, den die in dem entsprechenden Bereich herrschende Verkehrsauffassung für erforderlich hält (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 19.02.2020 - 7 U 138/18, a.a.O., Rn. 29).

  • BGH, 05.10.2010 - VI ZR 286/09

    Haftung bei Kfz-Unfall: Mehrere nebeneinander verantwortliche Schädiger;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Maßgebend ist dabei die "vernünftige Verkehrsanschauung" (BGH, Urt. v. 05.10.2010 - VI ZR 286/09, NJW 2011, 292, Rn. 13).
  • BGH, 10.11.2016 - III ZR 235/15

    Schadensersatzanspruch des Darlehensgebers wegen sittenwidriger Schädigung:

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Es genügt eine irgendwie geartete Einwirkung des Schädigers auf das Rechtsgut (BGH, Versäumnisurteil vom 10.11.2016, Az. III ZR 235/15, BeckRS 2016, 21460 Rn. 37 ff.).
  • BGH, 28.04.2015 - VI ZR 206/14

    Haftungsabwägung bei Sturzunfall eines Skifahrers beim Passieren einer

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Die unter diesen Gesichtspunkten vorzunehmende Abwägung kann in besonderen Fallgestaltungen zu dem Ergebnis führen, dass einer der Beteiligten allein für den Schaden aufkommen muss (BGH, a.a.O.; BGH, Urt. v. 15.02.2007 - I ZR 186/03, NJW-RR 2007, 1110, 1112), wobei sich der Senat dessen bewusst ist, dass eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen der Beteiligten unter dem Gesichtspunkt der Mitverursachung nur ausnahmsweise in Betracht zu ziehen ist (BGH, Urt. v. 28.04.2015 - VI ZR 206/14, NJW-RR 2015, 1056 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 186/03

    Haftung des Frachtführers bei Versendung unerwünschter Güter durch den Versender

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    Die unter diesen Gesichtspunkten vorzunehmende Abwägung kann in besonderen Fallgestaltungen zu dem Ergebnis führen, dass einer der Beteiligten allein für den Schaden aufkommen muss (BGH, a.a.O.; BGH, Urt. v. 15.02.2007 - I ZR 186/03, NJW-RR 2007, 1110, 1112), wobei sich der Senat dessen bewusst ist, dass eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen der Beteiligten unter dem Gesichtspunkt der Mitverursachung nur ausnahmsweise in Betracht zu ziehen ist (BGH, Urt. v. 28.04.2015 - VI ZR 206/14, NJW-RR 2015, 1056 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 30.04.1968 - VI ZR 29/67

    Schadensersatzansprüche nach dem Sturz eines Kinds von einem ungesichertem Balkon

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2021 - 11 U 168/18
    aaa) Einem Kind kann die Aufsichtspflichtverletzung seiner Eltern als Mitverschulden entgegengehalten werden, wenn zwischen ihm und dem Ersatzpflichtigen vor dem Schadenseintritt schuldrechtliche oder schuldrechtsähnliche Beziehungen bestanden haben (BGH, Urt. v. 30.04.1968 - VI ZR 29/67, NJW 1968, 1323 Urt. v. 29.04.1953 - VI ZR 63/52, NJW-RR 1953, 977; Palandt/Grüneberg, BGB 80. Aufl. 2021, § 254 Rn. 50, 51; BeckOK BGB/Lorenz, 57. Ed. 1.2.2021 Rn. 43, § 254 Rn. 42).
  • OLG Stuttgart, 08.10.2003 - 4 U 115/03

    Verkehrssicherungspflicht: Gefährdung von Kleinkindern im Treppenhaus eines

  • BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11

    Zur Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch

  • BGH, 22.01.2008 - VI ZR 126/07

    Einbeziehung Dritter in die Schutzwirkung eines die Streupflicht des Vermieters

  • BGH, 24.03.2009 - VI ZR 51/08

    Schadensersatzpflicht der Eltern eines 5 ½ jährigen Kindes wegen der Beschädigung

  • BGH, 01.10.2013 - VI ZR 369/12

    Haftung des Eigentümers eines Transportcontainers aus

  • OLG Saarbrücken, 16.05.2006 - 4 UH 711/04

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Pflichten des Sporthallenbetreibers bei

  • BGH, 14.03.1985 - III ZR 206/83

    Schadenersatzklage aus Anlass eines Verkehrsunfalls gegen den Betreiber eines

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