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   OLG Brandenburg, 16.04.1997 - 1 Ws (Reha) 14/97   

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https://dejure.org/1997,14113
OLG Brandenburg, 16.04.1997 - 1 Ws (Reha) 14/97 (https://dejure.org/1997,14113)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.04.1997 - 1 Ws (Reha) 14/97 (https://dejure.org/1997,14113)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. April 1997 - 1 Ws (Reha) 14/97 (https://dejure.org/1997,14113)
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  • OLG Naumburg, 23.11.1992 - 2 Wa (RH) 184/92

    Sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft; Fahnenflucht verbunden mit einem

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.04.1997 - 1 Ws (Reha) 14/97
    Davon abgesehen entspricht es der einhelligen, vom Senat geteilten Auffassung der Oberlandesgerichte, daß nicht jede Verurteilung wegen Fahnenflucht im Rehabilitierungsverfahren aufzuheben ist (vgl. KG, VIZ,1997, 63; OLG Naumburg, NJ 1993, 375; 1993, 376; 1994, 376; OLG Rostock, VIZ 1993, 518 ).

    Anders kann es zwar liegen, wenn ein Angehöriger der Grenztruppen geflüchtet ist, weil der Dienst dort mit seinem Gewissen unvereinbar war (vgl. z.B. OLG Naumburg, NJ 1994; 376) oder wenn die Fahnenflucht zugleich der Flucht aus der DDR diente (OLG Naumburg, NJ 1993, 375).

  • OLG Rostock, 07.06.1993 - II WsRH 19/93
    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.04.1997 - 1 Ws (Reha) 14/97
    Davon abgesehen entspricht es der einhelligen, vom Senat geteilten Auffassung der Oberlandesgerichte, daß nicht jede Verurteilung wegen Fahnenflucht im Rehabilitierungsverfahren aufzuheben ist (vgl. KG, VIZ,1997, 63; OLG Naumburg, NJ 1993, 375; 1993, 376; 1994, 376; OLG Rostock, VIZ 1993, 518 ).
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