Rechtsprechung
   OLG Jena, 07.06.2010 - 1 UF 82/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18323
OLG Jena, 07.06.2010 - 1 UF 82/10 (https://dejure.org/2010,18323)
OLG Jena, Entscheidung vom 07.06.2010 - 1 UF 82/10 (https://dejure.org/2010,18323)
OLG Jena, Entscheidung vom 07. Juni 2010 - 1 UF 82/10 (https://dejure.org/2010,18323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 48 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG
    Anwendung des neuen Rechts auf am 01.09.2009 ausgesetzt und nach dem 01.09.2009 von dem Amtsgericht entschiedenes Verfahren

  • Deutsches Notarinstitut

    VersAusglG § 48 Abs. 2 Nr. 1
    Anwendbarkeit des neuen Versorgungsausgleichsrechts auf am 1.9.2009 ausgesetzte und nach dem 1.9.2009 entschiedene Verfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der Übergangsvorschrift des § 48 Abs. 2 Nr. 1 Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) auf vor dem 01.09.2009 ausgesetzte und nach dem 01.09.2009 vom Amtsgericht entschiedene Verfahren; Unabhängigkeit einer Anwendung des neuen materiellen Rechts und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 48 Abs. 2 Nr. 1
    Maßgebliches Recht für die Durchführung des Versorgungsausgleichs in Übergangsfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 48 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG
    Anwendung des neuen Rechts auf am 01.09.2009 ausgesetzt und nach dem 01.09.2009 von dem Amtsgericht entschiedenes Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1666
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Oldenburg, 19.01.2010 - 13 UF 112/09

    Maßgebliches Recht für den Versorgungsausgleich in Übergangsfällen

    Auszug aus OLG Jena, 07.06.2010 - 1 UF 82/10
    Sogar eine nach altem Recht materiell-rechtlich unbegründete Beschwerde könnte dazu führen, dass erstmals in zweiter Instanz neues Recht anzuwenden und der Versorgungsausgleich nach einem gänzlich anderen Rechtssystem durchzuführen wäre (OLG Oldenburg, MDR 2010, 449).

    Vielmehr wird damit das Ziel verfolgt, bei denjenigen Verfahren, die zum Zeitpunkt der Rechtsänderung ruhen oder nicht zügig gefördert worden sind, zu verhindern, dass auch noch mehrere Jahre nach Inkrafttreten des neuen Rechts weiterhin altes Recht anzuwenden ist (Schürmann, FamRZ 2009, 1800; Rehbein, Anm. zu OLG Oldenburg, Beschluss vom 19.01.2010, 13 UF 112/09,; Quelle: www.juris.de).

  • BGH, 06.11.2008 - IX ZB 208/06

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Auszug aus OLG Jena, 07.06.2010 - 1 UF 82/10
    Durch den Eingang des Rechtsmittels am Donnerstag, 25.02.2010, beim Oberlandesgericht konnte diese Frist nicht gewahrt werden, da selbst im Falle, dass ein Rechtsmittel 4 Werktage vor Ablauf der Frist mit einem dazwischen liegenden Wochenende beim unzuständigen Gericht eingeht, nicht damit gerechnet werden kann, dass eine fristwahrende Weiterleitung erfolgt (BGH FamRZ 2009, 320).
  • OLG Hamburg, 12.04.2010 - 7 UF 154/04

    Versorgungsausgleich: Anwendung neuen Rechts bei abgetrennten Verfahren;

    Auszug aus OLG Jena, 07.06.2010 - 1 UF 82/10
    Darüber hinaus entspricht die Anwendung des § 48 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG auf das vorliegende abgetrennte Versorgungsausgleichsverfahren der den Übergangsbestimmungen zu Grunde liegenden Absicht des Gesetzgebers, das neue Recht möglichst weitgehend und möglichst schnell zur Anwendung kommen zu lassen (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung, BT-Drucksache 16/10144, S. 85; OLG Hamburg, Beschluss vom 12.04.2010, Az. 7 UF 154/04).
  • BGH, 14.03.2012 - XII ZB 436/11

    Abgetrenntes Versorgungsausgleichsverfahren: Anwendbares Recht in Übergangsfällen

    Eine zuvor erfolgte Abtrennung bleibe dauerhaft erhalten, auch wenn das Verfahren in der Folgezeit weiter betrieben werde (so neben dem Beschwerdegericht auch OLG Karlsruhe FamRZ 2010, 325; OLG Hamburg FamRZ 2010, 1440, 1441; OLG Jena FamRZ 2010, 1666, 1667; OLG Zweibrücken FamRZ 2011, 731 f.; Schürmann FamRZ 2009, 1800, 1801 und Borth FamRZ 2009, 1965, 1966).
  • OLG Jena, 19.05.2011 - 1 UF 93/11

    Versorgungsausgleich: Teilung von öffentlich-rechtlichen

    Gemäß § 48 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG ist das seit dem 1.9.2009 geltende materielle Recht und Verfahrensrecht anzuwenden, obwohl das Verfahren in erster Instanz vor dem 1.9.2009 eingeleitet worden ist (OLG Jena, FamRZ 2010, 1666 - 1667).
  • OLG Frankfurt, 20.07.2011 - 6 UF 21/09

    Versorgungsausgleich: Anwendbares Recht bei einem vor dem 01.09.2009 abgetrennten

    Gegen einen Übergang ins neue Recht haben sich das Oberlandesgericht Oldenburg (Beschluss vom 19.01.2010 - 13 UF 112/09 = FamRZ 2010, Seite 983), das Brandenburgische Oberlandesgericht (Beschluss vom 16.09.2010 - 10 UF 18/10) sowie das Thüringer Oberlandesgericht (Beschluss vom 07.06.2010 - 1 UF 82/10) entschieden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht