Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.05.2002 - 5 W 47/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen, 14.02.2002 - 9 O 86/01
- OLG Köln, 10.05.2002 - 5 W 47/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.04.1975 - X ZR 52/75
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen
Auszug aus OLG Köln, 10.05.2002 - 5 W 47/02
Entscheidend ist dabei, ob genügend objektive Gründe vorliegen, die aus Sicht einer ruhig und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln (so für die Ablehnung eines Richters BVerfGE 82, 38; BGH NJW 1995, 1677, 1679 in std. Rechtspr., für die Ablehnung eines Sachverständigen entsprechend BGH NJW 1975, 1363). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus OLG Köln, 10.05.2002 - 5 W 47/02
Entscheidend ist dabei, ob genügend objektive Gründe vorliegen, die aus Sicht einer ruhig und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln (so für die Ablehnung eines Richters BVerfGE 82, 38; BGH NJW 1995, 1677, 1679 in std. Rechtspr., für die Ablehnung eines Sachverständigen entsprechend BGH NJW 1975, 1363).
- KG, 16.08.2011 - 5 U 23/04
Wissenschaftliche Kritik macht nicht (automatisch) befangen!
Insbesondere dürfen Äußerungen eines Sachverständigen nicht den Eindruck erwecken, er sei in der Sache festgelegt und nicht mehr bereit, innerlich frei an die Beurteilung heranzugehen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 10.5.2002, 5 W 47/02, juris Rn. 2).