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| OLG Oldenburg, 12.03.2024 - 2 ORbs 32/24 (785 Js 43219/23) |
Zitiervorschläge
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12.03.2024 - 2 ORbs 32/24 (785 Js 43219/23) (https://dejure.org/2024,5592)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12. März 2024 - 2 ORbs 32/24 (785 Js 43219/23) (https://dejure.org/2024,5592)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Überqueren eines Bahnübergangs, Wartepflicht, Urteilsfeststellungen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zu den erforderlichen Feststellungen beim Vorwurf eines Verstoßes gegen die Wartepflicht an einem Bahnübergang; Bahnübergang; Wartepflicht; Blinklicht; Lichtzeichen; Schranken
- IWW
- bussgeldsiegen.de
Verstoß gegen Wartepflicht an Bahnübergang
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Verstoß gegen Wartepflicht am Bahnübergang - Erforderliche Urteilsfeststellungen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Jena, 13.08.2010 - 1 SsBs 36/10
Verkehrsordnungswidrigkeit: Überqueren eines beschrankten Bahnübergangs vor …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.03.2024 - 2 ORbs 32/24
Ob dem Betroffenen aber ein Anhalten vor dem Andreaskreuz bei einer mittleren Bremsung (vergleiche OLG Schleswig DAR 85, 291 [OLG Schleswig 29.03.1985 - 1 Ss OWi 659/84] ; BayObLG DAR 81, 153 [BayObLG 20.02.1981 - 1 ObOWi 23/81] ) möglich gewesen wäre, als die Pflicht vor dem Andreaskreuz zu warten einsetzte -also entweder bei gelben (soweit auch für den Betroffenen feststellbar) oder roten Lichtzeichen und/oder dem Senken der Schranken- lässt sich dem Urteil mangels näherer Angaben unter anderem dazu, wo sich das Fahrzeug des Betroffenen befand, als die Wartepflicht einsetzte, nicht entnehmen (zu einem Verstoß bei einem durch Lichtzeichen und Schranken gesichertem Übergang vgl. Thüringer OLG, VRS 120, 36 ). - OLG Schleswig, 29.03.1985 - 1 Ss OWi 659/84
Mäßige Geschwindigkeit; Vorschrift; Bahnübergang ; Fahrer ; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.03.2024 - 2 ORbs 32/24
Ob dem Betroffenen aber ein Anhalten vor dem Andreaskreuz bei einer mittleren Bremsung (vergleiche OLG Schleswig DAR 85, 291 [OLG Schleswig 29.03.1985 - 1 Ss OWi 659/84] ; BayObLG DAR 81, 153 [BayObLG 20.02.1981 - 1 ObOWi 23/81] ) möglich gewesen wäre, als die Pflicht vor dem Andreaskreuz zu warten einsetzte -also entweder bei gelben (soweit auch für den Betroffenen feststellbar) oder roten Lichtzeichen und/oder dem Senken der Schranken- lässt sich dem Urteil mangels näherer Angaben unter anderem dazu, wo sich das Fahrzeug des Betroffenen befand, als die Wartepflicht einsetzte, nicht entnehmen (zu einem Verstoß bei einem durch Lichtzeichen und Schranken gesichertem Übergang vgl. Thüringer OLG, VRS 120, 36 ). - BayObLG, 20.02.1981 - 1 ObOWi 23/81
Bahnübergang; Geschwindigkeit; Überqueren; Rot; Höchstgeschwindigkeit; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.03.2024 - 2 ORbs 32/24
Ob dem Betroffenen aber ein Anhalten vor dem Andreaskreuz bei einer mittleren Bremsung (vergleiche OLG Schleswig DAR 85, 291 [OLG Schleswig 29.03.1985 - 1 Ss OWi 659/84] ; BayObLG DAR 81, 153 [BayObLG 20.02.1981 - 1 ObOWi 23/81] ) möglich gewesen wäre, als die Pflicht vor dem Andreaskreuz zu warten einsetzte -also entweder bei gelben (soweit auch für den Betroffenen feststellbar) oder roten Lichtzeichen und/oder dem Senken der Schranken- lässt sich dem Urteil mangels näherer Angaben unter anderem dazu, wo sich das Fahrzeug des Betroffenen befand, als die Wartepflicht einsetzte, nicht entnehmen (zu einem Verstoß bei einem durch Lichtzeichen und Schranken gesichertem Übergang vgl. Thüringer OLG, VRS 120, 36 ).