Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,45633
OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23 (https://dejure.org/2023,45633)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 29.08.2023 - 2 U 27/23 (https://dejure.org/2023,45633)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 29. August 2023 - 2 U 27/23 (https://dejure.org/2023,45633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,45633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.06.1997 - II ZR 220/95

    Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Kapitalerhaltungsgebot; Anwendbarkeit der …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23
    Wobei ein solcher Vertrag in der Regel nur nichtig ist, wenn die Steuerhinterziehung Hauptzweck des Vertrages ist (vergleiche BGH, Urteil vom 21.12.2000-VII ZR 192/98; siehe auch BGH NJW 1997, 2599;… BFH, Urt. v. 03.03.2015 - II R 9/14), wovon vorliegend wohl nicht auszugehen wäre.
  • BGH, 24.06.1999 - VII ZR 196/98

    Zustandekommen eines Architektenvertrages bei Übermittlung der …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23
    Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzutreten, die aus Sicht eines objektiven Erklärungsempfängers auf eine Annahme schließen lassen (vgl. BGH NJW 1999, 3554; NJW 1997, 1982;… Sacher in Ganten/Jansen/Voit, VOB/B, Einleitung Rn. 58, beck-online).
  • BFH, 03.03.2015 - II R 9/14

    Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht

    Auszug aus OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23
    Wobei ein solcher Vertrag in der Regel nur nichtig ist, wenn die Steuerhinterziehung Hauptzweck des Vertrages ist (vergleiche BGH, Urteil vom 21.12.2000-VII ZR 192/98; siehe auch BGH NJW 1997, 2599; BFH, Urt. v. 03.03.2015 - II R 9/14), wovon vorliegend wohl nicht auszugehen wäre.
  • BGH, 21.12.2000 - VII ZR 192/98

    Rechtsfolgen der Vereinbarung von Arbeiten ohne Rechnungsstellung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23
    Wobei ein solcher Vertrag in der Regel nur nichtig ist, wenn die Steuerhinterziehung Hauptzweck des Vertrages ist (vergleiche BGH, Urteil vom 21.12.2000-VII ZR 192/98; siehe auch BGH NJW 1997, 2599;… BFH, Urt. v. 03.03.2015 - II R 9/14), wovon vorliegend wohl nicht auszugehen wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht