Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9017
OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11 (https://dejure.org/2011,9017)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22.09.2011 - 6 UF 81/11 (https://dejure.org/2011,9017)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22. September 2011 - 6 UF 81/11 (https://dejure.org/2011,9017)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 33 VersAusglG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Versorgungsausgleich: Aussetzung der Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich wegen Geringfügigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aussetzung der Rentenkürzung durch den Versorgungsausgleich bei Geringfügigkeit des verbleibenden gesetzlichen Unterhaltsanspruchs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 33
    Aussetzung der Rentenkürzung durch den Versorgungsausgleich bei Geringfügigkeit des verbleibenden gesetzlichen Unterhaltsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 329
  • FamRZ 2012, 719
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Eine Ersparnis von Lebenshaltungskosten führt nicht zur Zurechnung von Vorteilen, sondern allenfalls zur Herabsetzung des Selbstbehalts (vgl. BGH FamRZ 2008, 594; 2009, 314).
  • BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06

    Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Eine Ersparnis von Lebenshaltungskosten führt nicht zur Zurechnung von Vorteilen, sondern allenfalls zur Herabsetzung des Selbstbehalts (vgl. BGH FamRZ 2008, 594; 2009, 314).
  • OLG Hamm, 08.10.2010 - 5 UF 20/10

    Versorgungsausgleich; Anpassung wegen Unterhalt; bestehender Unterhaltstitel

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Etwas anderes gilt jedoch, wenn sich die dem Unterhaltstitel zugrundeliegenden Verhältnisse wesentlich geändert haben, so dass der Unterhaltsverpflichtete den Titel nach §§ 238, 239 FamFG abändern lassen könnte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. September 2010, 5 UF 198/10, zitiert nach juris; OLG Hamm, FamRZ 2011, 815, 816 f; Schwamb, NJW 2011, 1648, 1650).
  • BGH, 14.12.1983 - IVb ZR 29/82

    Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Verlust des bisherigen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Ausgehend von der auf 843, 63 EUR gekürzten Rente, reduziert sich das Einkommen des Antragstellers auf rund 1.452,00 EUR, so dass ein Unterhaltsanspruch der Antragsgegnerin wegen Geringfügigkeit des Unterhaltsbetrages entfiele (vgl. BGH FamRZ 1984, 988, 990; OLG München, FamRZ 2004, 1208, 1209; Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess 5. Aufl., Rdnr. 1442).
  • OLG Frankfurt, 08.09.2010 - 5 UF 198/10

    Voraussetzungen einer Anpassung nach §§ 33, 34 VersAusglG

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Etwas anderes gilt jedoch, wenn sich die dem Unterhaltstitel zugrundeliegenden Verhältnisse wesentlich geändert haben, so dass der Unterhaltsverpflichtete den Titel nach §§ 238, 239 FamFG abändern lassen könnte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. September 2010, 5 UF 198/10, zitiert nach juris; OLG Hamm, FamRZ 2011, 815, 816 f; Schwamb, NJW 2011, 1648, 1650).
  • OLG München, 06.11.2003 - 16 WF 1599/03

    Erwerbsobliegenheiten des Unterhaltsberechtigten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Ausgehend von der auf 843, 63 EUR gekürzten Rente, reduziert sich das Einkommen des Antragstellers auf rund 1.452,00 EUR, so dass ein Unterhaltsanspruch der Antragsgegnerin wegen Geringfügigkeit des Unterhaltsbetrages entfiele (vgl. BGH FamRZ 1984, 988, 990; OLG München, FamRZ 2004, 1208, 1209; Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess 5. Aufl., Rdnr. 1442).
  • LG Karlsruhe, 30.05.2011 - 6 T 10/11

    Versorgungsausgleich: Rentnerprivileg in der Zusatzversorgung des Öffentlichen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
    Dies wäre nach der Übergangsregelung des § 268 a Abs. 2 SGB VI nur dann der Fall, wenn nicht nur das Scheidungsverfahren bereits vor dem 1. September 2009 anhängig war, sondern zu diesem Zeitpunkt der Antragsteller aus dem auszugleichenden Recht bereits eine Rente gezahlt worden wäre (vgl. LG Karlsruhe, NJW-Spezial 2011, 486; Götsche, ZFE 2010, 407).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht