Rechtsprechung
| RG, 03.06.1889 - 1156/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann in dem Inhalte öffentlich verbreiteter Druckschriften der Thatbestand der Verübung groben Unfuges gefunden werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 19, 294
Wird zitiert von ... (2)
- VG Chemnitz, 20.03.2019 - 2 K 932/18 Ein Anspruch auf Achtung von politischen oder religiösen Überzeugungen besteht nur, soweit positive Verbotsnormen ehrkränkende Angriffe gegen Personen oder Einrichtungen, gegen den Staat, gegen Kirchen oder Religion verbieten (so bereits zur Vorgängervorschrift: RG, Urt. v. 3. Juni 1889, RGSt 19, 294 [297]).
- BGH, 03.07.1959 - 4 StR 90/59
mißbräuchliche Alarmierung der Polizei - § 360 Nr. 11 StGB aF, grober Unfug …
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