Rechtsprechung
| RG, 10.04.1905 - 5857/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Strafbarkeit von Körperverletzungen, welche zum Zwecke des Heilverfahrens von nicht wissenschaftlich gebildeten Heilkundigen bei operativen Eingriffen begangen werden.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 38, 34
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09
Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug
Der Betroffene wird genötigt, eine Maßnahme zu dulden, die den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllt (vgl. RGSt 25, 375 ; 38, 34 ; BGHSt 11, 111 ; BGH…, Beschluss vom 20. Dezember 2007 - 1 StR 576/07 -, NStZ 2008, S. 278 ) und daher normalerweise nur mit der - in strafrechtlicher Hinsicht rechtfertigenden - Einwilligung des Betroffenen zulässig ist. - OLG Hamburg, 13.12.1949 - Ss 464/49
Vornahme einer unzüchtigen Handlung; Einverständnis; Beleidigung; Sexuelle …
Bei seinen Erwägungen, ob die Einlassung des Angeklagten, er habe auch hinsichtlich des Bisses an eine Einwilligung der Zeugin geglaubt, ihm nicht widerlegt werden könne, hätte das Landgericht daher, wenn es schon einen solchen Glauben des Angeklagten als möglich ansah, prüfen müssen, ob dieser Glaube nicht zumindest auf Fahrlässigkeit beruhte (RGSt 38, 34).