Rechtsprechung
| RG, 25.09.1903 - 1460/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Wertbemessung von "Austauschwechseln" im Vergleich mit "Kundenwechseln".
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 36, 367
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.01.1961 - 1 StR 463/60
Aufwandbegriff innerhalb des einfachen Bankrotts - Fahrlässigkeit bezüglich einer …
Schon daraus ergibt sich mit Recht seine geringere Bewertung im Handelsverkehr (vgl. RGSt 36, 367, 368; BGH in 1 StR 188/59 vom 9. Juni 1959 und 5 StR 620/55 von 13. November 1956). - BGH, 27.01.1965 - 2 StR 53/64
Besonders schwerer Fall des Betrugs - Voraussetzungen für das Vorliegen einer …
Bedenkenfrei ist die Annahme der Strafkammer, die Betrugshandlungen seien bei Weitergabe der Wechsel vollendet gewesen und die Vermögensbeschädigungen eingetreten; denn für die hingegebenen Geldbeträge erhielten die Übernehmer nur minderwertige persönliche Forderungen gegen sehr schlecht gestellte Schuldner (vgl. RGSt 36, 367). - BGH, 17.08.1976 - 1 StR 371/76
Betrug durch Einreichung von Finanzwechseln bei einer Bank - Einreichung unechter …
Demgemäß geht die ständige Rechtsprechung in Übereinstimmung mit dem Schrifttum davon aus, daß in der Hingabe eines Wechsels zur Diskontierung bei einer Bank in aller Regel die schlüssige Erklärung liegt, es handle sich dabei um einen Handelswechsel und nicht um einen Finanzwechsel (RGSt 36, 367; BGH, Urteile vom 13. November 1956 - 5 StR 620/55; 31. Januar 1961 - 1 StR 463/60; 19. Juli 1968 - 4 StR 91/68;… Lackner in LK 9. Aufl. § 263 Rdn. 45; Bockelmann ZStrW 79, 28, 54; Obermüller, ZKredW 1958, 273; ders., Wechselmißbrauch 1960 S. 30).