Rechtsprechung
| RG, 30.06.1882 - 1489/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Wird bei Beleidigungen der Schutz des §. 193 St.G.B.'s durch den irrigen Glauben ausgeschlossen, daß die thatsächlichen oder rechtlichen Voraussetzungen für ein geltend zu machendes Recht oder rechtliches Interesse vorliegen? 2. Befugnis zur Vertretung fremder ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 6, 405
Wird zitiert von ...
- KG, 29.02.2012 - 121 Ss 30/12
Nötigung durch Drohung mit auslegungsbedürftigen Formulierungen; Ankündigung der …
Die Formulierung konnte sich auch auf eine Mitteilung des Angeklagten beziehen, deren Androhung nach den in der Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsätzen (vgl. BVerfG NJW 1993, 1519; 2007, 1443;… BGH aaO; NJW 1993, 1484; NStZ 1992, 278;… BayObLG aaO; RGSt 6, 405; OLG Hamm NJW 1957, 1081; Hans. OLG Bremen NJW 1957, 151; OLG München NJW 1950, 714; KG, Beschlüsse vom 5. Februar 2001 - [5] 1 Ss 343/00 [2/01] - und 9. November 1998 - [3] 1 Ss 193/98 [106/98] - zur zivilrechtlichen Beurteilung vgl. auch BGH NJW 2005, 2766) nicht als rechtswidrig anzusehen wäre.