Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 03.04.2009 - S 34 SO 182/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05
Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH (Beiordnung …
Auszug aus SG Hildesheim, 03.04.2009 - S 34 SO 182/07
Auch das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 20. Juni 2006 (Az.: 1 BvR 2673/05) - unter Bezug auf die Vorauflage von 1997 - die besondere Bedeutung der Empfehlungen des Deutschen Vereins bei der Beurteilung schwieriger Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Krankenkostzulagen betont. - LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von …
Auszug aus SG Hildesheim, 03.04.2009 - S 34 SO 182/07
Vielmehr verwies er mit Schriftsatz vom 20. März 2009 (Bl. 88 d. GA) darauf, dass im Rahmen der Empfehlungen des Deutschen Vereins eine besondere Form der Ernährung bei Diabetes mellitus Typ I oder II nicht angezeigt sei und auch das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen (Az.: L 8 SO 32/07) davon ausgehe, dass bei Diabetes Typ I und II überhaupt keinerlei kostenaufwändige Ernährung benötigt werde. - LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …
Auszug aus SG Hildesheim, 03.04.2009 - S 34 SO 182/07
Die Empfehlungen des Deutschen Vereins werden von weiten Teilen der Literatur und Rechtsprechung als "antizipiertes Sachverständigengutachten" aufgefasst (…dazu ausführlich LPK-Münder, Kommentar zum SGB XII, 8. Auflage, § 30 Randnr. 29; vgl. auch Beschluss des Landessozialgerichts Hessen vom 22. Dezember 2008, Az.: L 7 SO 7/08 B ER).