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   VG Karlsruhe, 17.09.2010 - 8 K 1876/10   

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https://dejure.org/2010,11371
VG Karlsruhe, 17.09.2010 - 8 K 1876/10 (https://dejure.org/2010,11371)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.09.2010 - 8 K 1876/10 (https://dejure.org/2010,11371)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. September 2010 - 8 K 1876/10 (https://dejure.org/2010,11371)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kommunalwahlrecht - Wählbarkeit von Bürgern der Gemeinde setzt dauerhaftes Wohnen voraus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung über die Ungültigkeit der Zuweisung eines Sitzes im Gemeinderat im Falle von Manipulationen hinsichtlich der Voraussetzungen der Wählbarkeit

  • ra.de

Kurzfassungen/Presse

  • VG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Eilantrag des Herrn Dr. Uwe Scherbel gegen die Aberkennung eines Gemeinderatssitzes erfolglos

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2006 - 1 S 78/06

    Wahlanfechtung einer Gemeinderatswahl - Wählbarkeit eines Bewerbers - zum Begriff

    Auszug aus VG Karlsruhe, 17.09.2010 - 8 K 1876/10
    Bei der erforderlichen Bewertung der äußeren Umstände kommt der formellen melderechtlichen Situation wegen der Vergleichbarkeit der tatbestandlichen Voraussetzungen eine gewisse Indizwirkung zu (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.05.2006 - 1 S 78/06 -, VBlBW 2006, 388 m.w.N.).
  • BGH, 06.12.1984 - IX ZR 115/83

    Formularmäßige Erstreckung einer jederzeit kündbaren Bürgschaft auf alle

    Auszug aus VG Karlsruhe, 17.09.2010 - 8 K 1876/10
    Sie ist nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO möglich, so dass auch das vorliegende Antragsverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO statthaft ist (vgl. hierzu BayVGH, Beschl. v. 12.07.1984, NJW 1985, 848).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2011 - 1 S 2329/10

    Ungültigerklärung einer Sitzzuteilung im Gemeinderat

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 17. September 2010 - 8 K 1876/10 - wird zurückgewiesen.
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