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   VGH Hessen, 03.05.1994 - 11 UE 1404/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,9187
VGH Hessen, 03.05.1994 - 11 UE 1404/92 (https://dejure.org/1994,9187)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.05.1994 - 11 UE 1404/92 (https://dejure.org/1994,9187)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. Mai 1994 - 11 UE 1404/92 (https://dejure.org/1994,9187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 KHG, § 16 KHG, § 17 Abs 1 KHG, § 13 BPflV, § 17 BPflV
    Anrechnung von Personalkosten einer Betriebskrankenkasse eines Krankenhauses auf den Pflegesatz als Selbstkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 44, 319 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den

    Auszug aus VGH Hessen, 03.05.1994 - 11 UE 1404/92
    Dies habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluß vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -) bestätigt.

    Nach dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 - (BVerfGE 82, 209 = NJW 1990, 2306) ist das unmittelbare und wichtigste Ziel des KHG die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung.

  • BVerwG, 21.01.1993 - 3 C 66.90

    Krankenhaus - Pflegesatz - Selbstkosten - Rechtskontrolle -

    Auszug aus VGH Hessen, 03.05.1994 - 11 UE 1404/92
    Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob eine - abweichend von der Entscheidung des Verwaltungsgerichts - nach herrschender Meinung nicht zulässige abweichende Genehmigung (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1993 - 3 C 66.90 -, BVerwGE 91, 363 = NJW 1993, 2391) überhaupt vorliegt.

    Bei seiner Genehmigungsentscheidung war das Landesversorgungsamt Hessen auf eine reine Rechtskontrolle beschränkt, konnte also keinerlei eigenen Einfluß auf die Höhe des Pflegesatzes nehmen, wie das Bundesverwaltungsgericht in dem bereits zitierten Urteil vom 21. Januar 1993 ausgeführt hat (BVerwGE 91, 363 (366)):.

  • BVerwG, 06.11.1986 - 3 C 69.85

    Krankenhaus - Pflegesatzregelung - Individualvergleich

    Auszug aus VGH Hessen, 03.05.1994 - 11 UE 1404/92
    Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 6. November 1986 - 3 C 69/85 - (BVerwGE 75, 127 = NJW 1987, 2317) seine früher geäußerte gegenteilige Auffassung dahin korrigiert, daß nicht die Kostendämpfung, sondern die Existenzsicherung frei finanzierter Krankenhäuser das wichtigste Ziel des KHG gewesen sei.
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