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| OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.1981 - 1 A 172/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 11.06.1979 - 1 K 115/78
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.1981 - 1 A 172/79
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.10.1968 - IV C 101.67
Rechtsnatur der Schutzbereichsanordnung - Beschränkung von Grundeigentum für die …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.1981 - 1 A 172/79
Eine solche als Rechtsverordnung einzustufende Anordnung (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 1968, BVerwGE 30, 287), durch die ein kartographisch ausgewiesenes Gebiet gemäß § 9 in Verbindung mit § 2 SchutzBerG zum Schutzbereich erklärt wird, ist vorliegendenfalls mit der Anordnung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 26. Mai 1976 getroffen worden.
- VGH Baden-Württemberg, 18.02.2009 - 1 S 893/08
Interessenabwägung bei Entscheidung über Aufrechterhaltung eines Schutzbereichs; …
Denn sie beruhen, soweit ersichtlich, auf gesicherten Erkenntnissen und Erfahrungen von Fachleuten (vgl. OVG RP, Urteil vom 20.03.1981 - 1 A 172/79 -, AS 16, 241 ); sie sind insbesondere den Vorschriften über die Schutzabstände in der Anlage 1 zum Anhang zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz - 2. SprengV - (neugefasst durch Bekanntmachung vom 10.09.2002, BGBl. I S. 3543, 3555) vergleichbar. - VG Koblenz, 01.07.2020 - 1 L 563/20
Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen im militärischen Schutzbereich des …
Für die Erhaltung der Wirksamkeit einer Verteidigungsanlage sind dabei entscheidend ihr ungehinderter Einsatz sowie die volle Ausnutzung ihrer Wirkungen (vgl. OVG RP, Urteil vom 12. März 1981 - 1 A 172/79 -, AS 16, 241, 242).