Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2003 - 1 A 3827/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5971
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2003 - 1 A 3827/02 (https://dejure.org/2003,5971)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.10.2003 - 1 A 3827/02 (https://dejure.org/2003,5971)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Oktober 2003 - 1 A 3827/02 (https://dejure.org/2003,5971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,5971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährung eines Auslandsverwendungszuschlages für einen Berufsoffizier im Kosovo; Anrechnung eines OSZE-Zuschlages auf den Auslandsverwendungszuschlag; Erstattung der Anschaffungskosten für Zivilkleidung im Auslandseinsatz; Gerichtliche Kontrolle der Festsetzung des ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2004, 332 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.10.2002 - 2 C 24.01

    Auslandsverwendungszuschlag; Anrechnung von VN-Tagegeldern auf den -;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2003 - 1 A 3827/02
    Dieser Zuschlag dient allein dem Ausgleich von einsatzbedingten physischen und psychischen Belastungen sowie der Gefahren für Leib und Leben (wie BVerwG, Urteil vom 30.10.2002 - 2 C 24.01 -, DÖD 2003, 112).

    BVerwG, Urteil vom 30.10.2002 - 2 C 24.01 -, DÖD 2003, 112 = NVwZ-RR 2003, 290 (zu § 5 AuslVZV).

    BVerwG, Urteil vom 30.10.2002 - 2 C 24.01 -, a.a.O. .

    BVerwG, Urteil vom 30.10.2002 - 2 C 24.01 -, a.a.O. .

  • Drs-Bund, 20.04.1993 - BT-Drs 12/4749
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2003 - 1 A 3827/02
    Wegen der vermehrten Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an humanitären und unterstützenden Maßnahmen im Ausland wurde es als notwendig angesehen, den für solche Maßnahmen benötigten Beamten und Soldaten einen finanziellen Anreiz zur Teilnahme zu bieten und die mit der Teilnahme verbundenen Belastungen und Gefahren durch den Auslandsverwendungszuschlag angemessen abzugelten (vgl. BT-Drucks. 12/4749, S. 1, 8 f.; BT-Drucks. 12/4989, S. 1).
  • VG Köln, 05.10.2006 - 15 K 3835/05

    Auslandsverwendungszuschlag für Beamte ; Anforderungen an die physische und

    Im Übrigen weise man darauf hin, dass nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 15.10.2003 - 1 A 3827/02 - die Festsetzung des Auslandsverwendungszuschlags nur einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit unterliege, da nur die Verwaltung über die zur Festsetzung des AVZ notwendige Sachnähe und Sachkunde verfüge.

    Es kann offen bleiben, ob die in den genannten Nummern verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe dem Dienstherrn wegen seiner besonderen Sachnähe und Sachkunde eine der nur beschränkten verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegende Einschätzungsprärogative geben, beschränkte Kontrolle für § 3 AuslVZV a.F. bejahend: OVG Koblenz, Urteil vom 16.08.2001 - 2 A 1025/01 - VG Köln, Urteil vom 19.07.2002 - 27 K 8615; im Ergebnis offen gelassen: OVG NRW, Urteil vom 15.10.2003 - 1 A 3827/02 - , ZTR 2004, 111 (zu § 3 AuslVZV a.F.); VG Giessen, Urteil vom 30.03.2006 - 5 E 1654/05 - VG Darmstadt, Urteil vom 22.06.2003 - 1 E 972/05 (1) und Urteil vom 21.08.2006 - 5 E 702/05 (2), jeweils zu § 3 AuslVZV n.F.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2008 - 1 A 4301/06

    Gerichtliche Überprüfbarkeit der tatbestandlichen Voraussetzungen für die

    Soweit der erkennende Senat demgegenüber in seinem Urteil vom 15.10.2003 - 1 A 3827/02 -, BWV 2004, 57, diese Frage offen gelassen und im Ergebnis eine Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle für die Vorgängerfassung der Verordnung über die Gewährung eines Auslandsverwendungszuschlags erwogen hat, sind hierfür im Wesentlichen die damals noch geringen, inhaltlich nur sehr vagen Vorgaben des Gesetz- und Verordnungsgeber für die bewertende Festlegung der Stufe bestimmend gewesen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2006 - 1 A 15/05
    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2002 - 2 C 24.01 -, DÖD 2003, 112; Senatsurteil vom 15. Oktober 2004 - 1 A 3827/02 -, BWV 2004, 57; Schwegmann/Summer, a.a.O., § 58a Rn. 1; ferner BT-Drucks. 12/4749 S. 1, 8.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht