Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1993 - 1 A 760/91 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 1993 - 1 A 760/91 (https://dejure.org/1993,11616)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Änderung der dienstlichen Beurteilung eines Beamten; Erledigung eines Verwaltungsstreitverfahrens ; Nachfolgende Beförderung eines Beamten; Entbehrlichkeit der streitigen Beurteilung ; Weitere Beförderung ; Übertragung eines Beförderungsdienstpostens; Ablauf der ...
Verfahrensgang
- VG Münster, 29.01.1991 - 4 K 1584/89
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1993 - 1 A 760/91
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2004 - 6 A 2664/02
Dienstliche Beurteilung eines Beamten besonderer Fachrichtung; …
Ein Wegfall des Rechtsschutzinteresses wurde in der obergerichtlichen Rechtsprechung auch dann für möglich gehalten, wenn der Beamte nach dem Beurteilungsstichtag befördert worden war und es nach der Verwaltungspraxis bzw. den einschlägigen Beurteilungsrichtlinien für eine weitere Beförderung auf die streitige Beurteilung nicht mehr ankam - vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14.12.1993 - 1 A 760/91 -, NWVBl. 1994, 310; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19.1.2001 - 2 A 11320/00 -, RiA 2001, 258 - oder wenn der Dienstherr bindend erklärt hatte, die Beurteilung sei - etwa weil sie auf der Grundlage von nicht mehr gültigen Beurteilungsrichtlinien erstellt worden war - verbraucht und werde bei zukünftigen Personalentscheidungen nicht mehr berücksichtigt.