Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Verletzung der Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts; Zurückverweisung zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung

 
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• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 41/04
• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 130.05

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 128.05

  Anwendung eines herabgestuften Maßstabs für die Beurteilung einer drohenden …

  Auszug aus BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 130.05

  Das hat der Senat in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss in dem Verfahren BVerwG 1 B 128.05 näher ausgeführt, in dem die gleiche von den Prozessbevollmächtigten der Kläger formulierte Frage Gegenstand der Entscheidung war; hierauf wird Bezug genommen.

  Auch das hat der Senat zu einer entsprechenden Rüge der Prozessbevollmächtigten der Kläger in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss in dem Verfahren BVerwG 1 B 128.05 näher ausgeführt; auch hierauf wird Bezug genommen.

• OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2007 - 10 A 11576/06

  Widerruf der Asylberechtigung eines türkischen Jeziden

  Diese Rechtsmeinung beruft sich nicht nur zu Unrecht auf die beiden Entscheidungen des OVG Schleswig vom 29. September 2005 (1 LB 41/04, aufgehoben durch Beschluss des BVerwG vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 130.05) und des OVG NRW vom 14. Februar 2006 (15 A 2119/02.A), in denen - anders als im vorliegenden Verfahren - erstmals um die Anerkennung als politischer Flüchtling gestritten wurde und nicht um den Widerruf einer seinerzeit ausgesprochenen Anerkennung, sondern ist nach Auffassung des Senats auch aus zwei Gründen abzulehnen.
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.2008 - 10 A 11002/07

  Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Jesiden, Gruppenverfolgung, Änderung …

  Diese Rechtsmeinung beruft sich nicht nur zu Unrecht auf die beiden Entscheidungen des OVG Schleswig vom 29. September 2005 (1 LB 41/04, aufgehoben durch Beschluss des BVerwG vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 130.05) und des OVG NRW vom 14. Februar 2006 (15 A 2119/02.A), in denen - anders als im vorliegenden Verfahren - erstmals um die Anerkennung als politischer Flüchtling gestritten wurde und nicht um den Widerruf einer seinerzeit ausgesprochenen Anerkennung, sondern ist nach Auffassung des Senats auch aus zwei Gründen abzulehnen.