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   BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00, 1 PKH 22.00   

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https://dejure.org/2000,3391
BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00, 1 PKH 22.00 (https://dejure.org/2000,3391)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2000 - 1 B 165.00, 1 PKH 22.00 (https://dejure.org/2000,3391)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - 1 B 165.00, 1 PKH 22.00 (https://dejure.org/2000,3391)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde - Ablehnung des Antrags auf Feststellung eines Abschiebungshindernisses trotz Abschiebestopps - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (253)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
    Dies kann, sofern eine bestandskräftige Entscheidung des Bundesamtes über das Fehlen von Abschiebungshindernissen vorliegt - worauf das Berufungsgericht zutreffend hingewiesen hat - im Wege eines Wiederaufgreifens des Verfahrens gegenüber dem Bundesamt geltend gemacht werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. März 2000 - BVerwG 9 C 41.99 - InfAuslR 2000, 410).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
    Diese Möglichkeit wurde in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von vornherein nur für den Fall entwickelt, dass die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefahrenlage keinen generellen Abschiebestopp nach § 54 AuslG erlassen hat (BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 95, 324; Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - AuAS 1998, 243; Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 ; Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 ).
  • BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

    Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
    Diese Möglichkeit wurde in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von vornherein nur für den Fall entwickelt, dass die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefahrenlage keinen generellen Abschiebestopp nach § 54 AuslG erlassen hat (BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 95, 324; Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - AuAS 1998, 243; Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 ; Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 ).
  • BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

    Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
    Diese Möglichkeit wurde in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von vornherein nur für den Fall entwickelt, dass die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefahrenlage keinen generellen Abschiebestopp nach § 54 AuslG erlassen hat (BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 95, 324; Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - AuAS 1998, 243; Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 ; Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 ).
  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
    Diese Möglichkeit wurde in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von vornherein nur für den Fall entwickelt, dass die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefahrenlage keinen generellen Abschiebestopp nach § 54 AuslG erlassen hat (BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 95, 324; Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - AuAS 1998, 243; Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 ; Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 ).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

    Der früher für das Asylrecht zuständige 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat in den zitierten Entscheidungen die Überwindung der Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG nur dann als geboten und zulässig angesehen, wenn nicht bereits zielstaatsbezogener Abschiebungsschutz nach anderen Bestimmungen (§ 53 Abs. 1, 2, 4 oder 6 Satz 1 AuslG) oder nach § 54 AuslG gewährt wird (vgl. zuletzt auch Beschluss vom 8. Dezember 2000 - BVerwG 1 B 165.00 -, zur Veröffentlichung in Buchholz 402.240 § 54 AuslG vorgesehen).
  • VG Saarlouis, 26.11.2009 - 5 K 623/08

    Abschiebungsschutz

    BVerwG, Beschluss vom 19.12.2000 - 1 B 165.00 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG Nr. 2; vgl. zur auf das nationale Abschiebeverbot in § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG beschränkten Sperrwirkung: BVerwG, Urteil vom 24.06.2008, Az. 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474 = Buchholz 451.902 Europ.
  • VG Augsburg, 05.04.2011 - Au 6 K 11.30046

    Afghanischer Staatsangehöriger der Volkszugehörigkeit der Hazara; Streit mit dem …

    In einem solchen Fall steht dem Ausländer wegen allgemeiner Gefahren ein Anspruch auf Feststellung des Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht zu (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.12.2000, Az. 1 B 165/00).
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